News Bundesweite Demos gegen Netz-Sperren

pipin

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<center><img src="http://www.planet3dnow.de/vbulletin/attachment.php?attachmentid=15402&stc=1&d=1245489622"></center>

Gegen das am Donnerstag beschlossene "Zugriffserschwerungsgesetz" (wir <a href="http://www.planet3dnow.de/cgi-bin/newspub/viewnews.cgi?category=1&id=1245396496">berichteten</a>) rufen die Piratenpartei und andere Organisationen für heute Mittag (Samstag, 20.06.) in mehreren deutschen Städten zu Demonstrationen auf.

Mehr Informationen dazu gibt es auf <a href="http://www.loeschenstattsperren.de/" target="b">http://www.loeschenstattsperren.de/</a>.

<center><object width="560" height="340"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/O4vbdusj7Pk&hl=de&fs=1&color1=0x234900&color2=0x4e9e00"></param><param name="allowFullScreen" value="true"></param><param name="allowscriptaccess" value="always"></param><embed src="http://www.youtube.com/v/O4vbdusj7Pk&hl=de&fs=1&color1=0x234900&color2=0x4e9e00" type="application/x-shockwave-flash" allowscriptaccess="always" allowfullscreen="true" width="560" height="340"></embed></object>

Quelle: <a href="http://www.kels.de/2009/06/20/zensursula/" target="b">http://www.kels.de/2009/06/20/zensursula/</a></center>
 
Schade das ich keine Zeit habe.
Sonst würde ich mitmachen.
Kann meinen termin leider nicht absagen :(
 
Die Demos sind alle zu weit weg, bzw. das ganze zu kurzfristig um noch hin zu fahren. Zumal ich Heute eh keine Zeit hätte.. :/
 
Leider zu kurzfristig um jetzt noch 60km zu fahren... :-/
 
Schade. Mit solcher kurzfristigen Zeitplanung (dass das Gesetz verabschiedet werden würde war doch irgendwie absehbar) und der noch kurzfristigeren Bekanntmachung ist hier wohl nix dolles auf die Beine zu stellen.
 
Ach Du sch.... Auflösungserscheinungen bei der SPD:
Der SPD- Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss hat seinen Austritt aus der SPD erklärt. Gleichzeitig kündigte er in einer Mitteilung an, Mitglied der Piratenpartei werden zu wollen: Er habe den Antrag noch nicht ausgefüllt, das sei allerdings nur noch "eine Formsache", sagte Tauss der dpa.
http://www.six.heise.de/newsticker/...o-Sperren-aus-SPD-aus-Update--/meldung/140819

Mal schauen, ob die den bei den Piraten überhaupt haben wollen ^^
Gegen Tauss wird immer noch wegen Besitzes von kinderpornografischem Material ermittelt.

ciao

Alex
 
Zuletzt bearbeitet:
War grad in München am Sendlinger Tor. Leider viel zu wennig los!

Leute hockt nicht auf euren Ärschen!!! Ab zum Protest!
ich muss lieder in die Arbeit :(
 
Sind die wirklich so dumm?

Wie kann man sich für ne Demo so einen dummen Zeitpunkt aussuchen? Samstag Mittags um 12:00 Uhr wo jeder rechtschaffene Bürger *g* zu Hause beim Mittagstisch sitzt und nichts mitbekommt.

Das ist doch fast schon eine Demo unter selbstgewähltem Ausschluss der Öffentlichkeit. Und die Öffentlichkeit muss es hören, die muss verstehen was hier passiert und entsprechend ihr Kreuzchen machen.
 
@Opteron:

solche Hetzkampagnen sind sicher gerade ein Grund, warum Herr Tauss seiner Partei den Rücken kehrt. Wenn Du Dich schon nicht über die Hintergründe informierst, dann unterlasse bitte solche rufschädigenden Andeutungen.

Herr Tauss hat sich als Medienpolitiker mit den wirklichen Problemen der Onlinewelt auseinandergesetzt und ist daher erst als Sprecher für Datenschutz und schliesslich als Abgeordneter von seiner Fraktion abgesägt worden- gewonnen haben freiheitsfeindliche Ideologen, die mit Terror- und Kinderporno alles rechtfertigen.
 
(...)
Herr Tauss hat sich als Medienpolitiker mit den wirklichen Problemen der Onlinewelt auseinandergesetzt und ist daher erst als Sprecher für Datenschutz und schliesslich als Abgeordneter von seiner Fraktion abgesägt worden- gewonnen haben freiheitsfeindliche Ideologen, die mit Terror- und Kinderporno alles rechtfertigen.

Informier Du Dich ersteinmal, was ein Bundestagsabgeordneter soll, muss und darf und was nicht; bevor Du hier Propaganda ablässt.

KiPo runterladen oder gar zu bestellen, gehört nicht zu den Aufgaben eines Parlamentariers, auch nicht als "KiPo-Experte".

Für Ermittlungen gibts professionelle Strafverfolgungsbehörden, dass die kein Papiertiger sind, sieht man daran, dass er aufgeflogen ist. Für Ermittlungen braucht es keine amateurhaften Möchtegernfahnder.

Genausogut könnte Trittin in den Atomschmuggel einsteigen, um zu zeigen, ob / wie unsicher das System ist *chatt*

oder ein irgendein Suchtbeauftrager fängt zum Drogendealen an bzw. züchtet diverse Grüngewächse daheim *chatt*

Ich will dem guten Herrn gar keinen KiPo Konsum vorwerfen, ich denke das war nur die übliche Politiker Karrieregeilheit. Der Herr Tauss träumte wohl von einer "xy entarnt globalen Porno Händlerring" Schlagzeile in der FAZ.

Dabei hat er sich aber selten dämlich angestellt und dazu noch strafbar gemacht. Im Vergleich dazu stellt sich Zensursula nur dämlich an, dabei macht sie aber Ihre Arbeit, nämlich ein Gesetzt vorzuschlagen. Ob das Gesetz gut/schlecht ist, ist ne andre Geschichte.

Auf solche Intelligenzbolzen wie den Ex-SPDler würde ich als PP aber dankend verzichten ...

ciao

Alex
 
Zuletzt bearbeitet:
Ein wenig spät die News ;)
 
@Opteron:

solche Hetzkampagnen sind sicher gerade ein Grund, warum Herr Tauss seiner Partei den Rücken kehrt. Wenn Du Dich schon nicht über die Hintergründe informierst, dann unterlasse bitte solche rufschädigenden Andeutungen.

Herr Tauss hat sich als Medienpolitiker mit den wirklichen Problemen der Onlinewelt auseinandergesetzt und ist daher erst als Sprecher für Datenschutz und schliesslich als Abgeordneter von seiner Fraktion abgesägt worden ...
Wobei die Polizei mit einem begründeten Anfangsverdacht bei Tauss die Immunität aufheben ließ. Wenn bei einem der Kinderpornographie-Händler eine Nummer eines Parlamentariers auftaucht, dann ist das verdächtig.

Richtig ist aber auch, dass er mit seiner Position zu Digitalen Bürgerrechten schon länger nicht mehr die Mehrheit in der SPD hinter sich hatte. Dank seiner Kompetenz in Mediendingen konnte er sich wohl so lange halten.

Mit dem Ja der SPD-Fraktion zur BKA-Gesetz ("Onlinedurchsuchung"/"Bundestrojaner") im November/Dezember 2008 war er der allereinzigste SPD-Abgeordnete, der sich dagegen aussprach, während die SPD-Minderheitskritiker darauf hofften, dass das BKA-Gesetz von den Bundesverfassungsrichtern in Karlsruhe (wegen Verfassungswidrigkeit) einkassiert wird.

Der Herr Tauss hat seine Sprecherfunktion Ende November aufgegeben und Mitte Dezember nickten die SPD-Länder endgültig das BKA-Gesetz ab.

Die Hausdurchsuchung bei dem Abgeordneten Tauss fand erst deutlich später Anfang März 2009 statt. Einen unmittelbaren Zusammenhang zu seinem Rücktritt als Mediensprecher besteht nicht. Schon damals Wiefelspützte die SPD-Fraktion auf den Regelungen zu den Digitalen Bürgerrechten herum.

MFG Bobo(2009)
 
Zuletzt bearbeitet:
... Schließlich bleibt bei der Abwägung der Zustimmung zu diesem Gesetz auch
der Umstand zu berücksichtigen, dass die entsprechende Sperrinfrastruktur
aufgrund der abgeschlossenen Verträge zwischen BKA und Internetprovidern
bereits aufgebaut wird. Diese Verträge beinhalten keinen hinreichenden
Grundrechtsschutz und verfahrensrechtliche Sicherungen und sind deshalb
höchst problematisch.

Ich sehe es als meine Pflicht als Abgeordnete an, solche weitgehenden, intransparenten und verfassungsrechtlich schlicht unzulässige Verträgen zu Lasten Dritter durch eine gesetzliche Grundlage abzuschwächen und ihre negative Wirkung zu reduzieren. ...
Quelle, bzw. Primärquelle (PDF*)

Also sie stimmt zu, dass die bisherigen BKA-Verträge zur Sperrinfrastruktur grundrechtswidrig** seien.
-> Deswegen ist ein normales Gesetz notwendig. Als wenn damit ein gebrochenes Grundrecht mit einem normalen Gesetz zu befrieden wäre. Sie spricht ja auch von "abschwächen" (das ist wie ein bischen Schwanger, oder ein bischen Frieden).
-> Dazu kommt, dass die Provider zu den BKA-Verträgen genötigt wurden, da sowieso noch weitere Gesetze zu erwarten seien.

Ich wusste gar nicht, dass Mitglieder der Partei selber Soma nehmen, um die Realität in "echten Farben" wahrzunehmen. Das ist DoubleThink und Neusprech in Reinstform.

Schöne Neue Welt Bobo(2009)


* = Zitat einer Antwort der SPD Bundestagsabgeordneten Elke Ferner: Erklärung gemäß § 31 GO-BT
der Abgeordneten Elke Ferner (SPD) zur 2./3. Lesung des Gesetzentwurfes der Fraktionen der CDU/CSU und der SPD „Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen“ am 18.06.2009, Drucksache 16/12850

** = GG Art. 5 = Es betrifft die Meinungsfreiheit. Bzw. das Gesetz ermöglicht eine staatliche Kontrollinstanz, die allgemein zugängliche Informationsquellen generell abblocken kann. Als hätte es nie ein Propagandaministerium in Deutschland gegeben, wird nun ein altes/neues Staatsschutzorgan ermöglicht.
Die alten Regelungen sahen sogar keinerlei Kontrolle der Exekutive vor, ohne jegliche Richter-Kontrolle und auch ohne irgendeine demokratisch legitimierte Instanz.
 
Zuletzt bearbeitet:
Also 1x was falsches heruntergeladen und vorher 1x zufällig, vielleicht via Goolge- Link, die Stop- Seite gesehen, schon sitzt man in der Falle. Vermutlich werden dann noch die Vorratsdaten "ausgewertet" (Telefonkontakte/besuchte Webites) und kommt dann, je nach Gedankenspiel des "Forschers", ohne sehr guten Anwalt nicht mehr so schnell da heraus.
Man könnte den Eindruck gewinnen, das die Terroristen so langsam aus gehen.
 
Es ist traurig was zur Zeit in Deutschland passiert. Ich finde es persönlich richtig das Kinderpornografische Internetseiten gesperrt gehören, aber das Gelabber von irgendwelchen Politikern, die Zensur noch auszuweiten finde ich absolut daneben. Es kann nicht sein,das auf der einen Seite von Demokratie und Freiheit gesprochen wird und auf der anderen bewegen wir uns wieder in Richtung DDR.
Fehlt nur noch das wir Fragebögen bekommen die wir ausfüllen müssen und an den BND gehen und wenn wir das nicht machen gibt´s ne Strafe dafür.
 
Es ist traurig was zur Zeit in Deutschland passiert. Ich finde es persönlich richtig das Kinderpornografische Internetseiten gesperrt gehören,
Da kann man nach dem Motto "Besser als nichts" schon dafür sein.
Aber die Sperre läßt sich kinderleicht umgehen. Das werden die wirklichen Verbrecher machen, der Gelackmeierte ist die unbedarfte Hausfrau die in ner Spam email nen Link anklickte.

Wenigstens haben sie den Passus gestrichen, dass bei sowas gleich die Polizei anrückt und die böse, klickende Hausfrau automatisch angezeigt wird .. das wäre nun wirklich groteskt gewesen.

Effektiver ist halt die Server abzuschalten. Das Argument, dass die meistens in Schurkenstaaten stehen würden ist ziemlich falsch, die meisten stehen in USA, D und Rußland.

Letztens wurde ein Pornoring in Italien hochgenommen (nein nicht die Story mit Berlusconi), die luden die Bildchen von nem deutschen Rechner ...

ciao

Alex

P.S: Willkommen im Forum :)
 
Ausserdem sehe ich nicht wie der Austausch von K.P. verhindert wird, es werden nur ein paar Seiten geschlossen, was an dem Austausch von K.P. überhaupt nichts ändert.

Es werden weiterhin Kinder für Bilder/Videos genötigt, daran ändert sich auch nichts.

Gelder für Dienststellen zur Ermittlung der Server, Täter und Opfer kürzen, aber K.P. bekämpfen wollen?


Jeder mit etwas Verstand weis ja was läuft und das K.P. nur ein Vorwand darstellt um solche Gesetze zu erlassen.

An alle anderen: Zeigt Solidarität im Kampf gegen K.P. und haltet euch die Augen zu!
 
Ausserdem sehe ich nicht wie der Austausch von K.P. verhindert wird, es werden nur ein paar Seiten geschlossen, was an dem Austausch von K.P. überhaupt nichts ändert.
[/B]

Tjoa das ist halt das typisch oberflächliche Denken der Politiker:

Internet = www *lol*

Und wenn man die Webseiten mit entsprechenden Inhalt nicht mehr im Browser aufrufen kann dann ist das KiPo-Problem nicht mehr existent. :]
 
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