App installieren
How to install the app on iOS
Follow along with the video below to see how to install our site as a web app on your home screen.
Anmerkung: This feature may not be available in some browsers.
Du verwendest einen veralteten Browser. Es ist möglich, dass diese oder andere Websites nicht korrekt angezeigt werden.
Du solltest ein Upgrade durchführen oder ein alternativer Browser verwenden.
Du solltest ein Upgrade durchführen oder ein alternativer Browser verwenden.
Grundgesetz = Verfassung?
- Ersteller Oi!Olli
- Erstellt am
KGBerlin
Grand Admiral Special
Das war mir schon klar, nur ist das halt auch eine Auslegungssache.Mit hier meine ich § 146. ...
Nur erschließt mir sich nicht die Logik, warum Grundgesetz Verfassung bedeutet, das Volk entscheidet, allerdings nicht Volksentscheid.
Zweiteres wäre doch zumindest sprachlich gesehen, irgendwie eher im Zusammenhang
Ok. Angenommen die gewählten Parlamentarier hätten diese Entscheidung getroffen. Wann war das? Wann wurde dies verkündet?.. Und wie das Volk seine Entscheidung trifft, ist in einer Demokratie verschieden. In unserem Fall werden die meisten Entscheidungen durch Parlamentarier getroffen, die wir wählen.....
Und warum lügt dann die Seite der Bundesregierung, über diesen Zeitpunkt?
Wie steht doch da. Wie? Vom Volk....Nö, steht nicht im 146. Da steht aber auch nichts von einem Volksentscheid. Da steht nur was von freier Entscheidung. Nicht wie.....
Von seinen Vertretern? Vom Volk.
Von vertretenden Vertretern? Vom Volk.
Wenn nun der Vertreter entscheidet, entscheidet dann das Volk, oder der Vertreter im Namen des Volkes?
Denn da steht nicht "nur" was von freier Entscheidung. Da steht "vom Volke" und nicht von seinen Vertretern.
Jetzt wird es spannend....Und wieso ich der Meinung bin, das wir eine Verfassung haben?..
Also nimmst du an, das dass GG eine Verfassung ist. Da du 146 so interpretierst.... Nun da wäre die Interpretation des 146, ...
Welche Gründe sind denn entfallen?..., die Tatsache, das alle Gründe weggefallen sind, ....
Solltest du die Wiedervereinigung meinen, berührt diese doch nicht den Verfassungsteil von §146.
Nach Vollendung der Einheit, gilt das GG für das gesamte deutsche Volk.
Damit wurde wohl eigentlich nur der umgewandelte §23 mit in den §146 übernommen.
Nebenbei wurde §146 1990 umgeschrieben.
Der Teil mit der Vollendung der Einheit und dem Grundgesetz, steht nämlich erst seit 1990 darin.
Ob damit nun jemand Verwirrung stiften wollte, ist selbst unter Staatsrechtler strittig.
Und bisher hat uns und unsere Vorfahren niemand danach gefragt, ob er oder wir, über eine Verfassung abstimmen sollen.
So what? Da kann man §146 biegen wie man will, wirklich passen, tut da nichts.
Das ist einer der Beweise, das dass GG eine Verfassung ist?.... die das GG 1949 zu einm Provisorium gemacht haben ...
Sorry aber .... hääää?
Meinst du die, die auf ihrer Seite schreiben, das die Verfassung 1949 von den Alliierten genehmigt wurde, obwohl es sich um das GG handelte?....und das sogar unsere Vertreter sagen, das es eine Verfassung ist....
Oder meinst du die Koffer vergessenden, US Atomwaffen stationierenden, Waffen an Kriegsgebiete liefernden, BRD Fahnen von den Wahlkampfbühnen werfenden, "Nach der Wahl ist nicht vor der Wahl" sagenden Vertreter, die nicht einmal wissen, das sie sich mit ihren Aussagen selbst widersprechen?
Ja das ist natürlich glaubhaft. Sicher.
Merkel hat gesagt. Deswegen durfte Kohl sich auch noch die Genehmigung zur Wahl 1990 von den Alliierten abholen.
Fast vergessen: Die Renten sind sicher! Mit mir wird es keine Maut geben! Die Energiewende wird nicht mehr als eine Kugel Eis kosten!
Das Grundgesetz ist unsere Verfassung.
Glaubhaft. Warum glaubst du eigentlich gerade das?
Und wer von den Politikern, hat das eigentlich mal persönlich gesagt?
Den würde ich gerne mal anschreiben und nachfragen
Und selbst die sind sich dabei überhaupt nicht einig^^...Aber gut, ein Beweis wäre jetzt die Meinung von Staatsrechtlern.
Witzig oder?
Eigentlich basiert die Behauptung das GG wäre eine Verfassung, nur auf Mutmaßungen, Annahmen und Lügen.
Ach so und vor allem, der Gewohnheit.
Zuletzt bearbeitet:
MaliceFX
P3DN Kommandant
- Mitglied seit
- 29.12.2009
- Beiträge
- 2.196
- Renomée
- 72
- Standort
- Berlin
- Mein Laptop
- retro IBM T20
- Prozessor
- Ryzen 5 5600
- Mainboard
- Gigabyte B550M DS3H AC
- Kühlung
- ENDORFY Spartan 5 ARGB
- Speicher
- 2x 8 Gb Crucial DDR4
- Grafikprozessor
- ASUS Radeon RX 5700 Dual OC Evo 8GB
- Display
- Samsung S24 E650xwy
- SSD
- WD_Black NVMe SSD SN850X 1 Tb
- Gehäuse
- Sharkoon S1000
- Netzteil
- Seasonic Focus GX-850
- Tastatur
- Sharkoon Skiller SGK5
- Maus
- Red4Power black cobra
- Betriebssystem
- Win11 pro
- Webbrowser
- Opera + Firefox
"Witzig" - - ist eigentlich vor allem, warum es überhaupt so eine Debatte gibt !
Warum das ausgerechnet ein Steckenpferd rechter Kreise ist, also solcher Geister, die sich eigentlich mehr für "Machtergreifungen" interessieren, als für "Verfassungstreue".
Wo soll es denn hingehen, Herr KG, mit solcher Thematik ?
Das Gemäkel am GG und das vorgebliche Beklagen einer angeblich "fehlenden" Verfassung dient lediglich dem Diskreditieren und Untergraben des Systems.
Warum das ausgerechnet ein Steckenpferd rechter Kreise ist, also solcher Geister, die sich eigentlich mehr für "Machtergreifungen" interessieren, als für "Verfassungstreue".
Wo soll es denn hingehen, Herr KG, mit solcher Thematik ?
Das Gemäkel am GG und das vorgebliche Beklagen einer angeblich "fehlenden" Verfassung dient lediglich dem Diskreditieren und Untergraben des Systems.
Ich glaube nicht das dieses Thema ein "rechtes" ist, sondern eher eine Gruppe an Mensch die auf Lücken im System hinweißen und darin eine Möglichkeit sehen relativ einfach bedeutende Änderungen in unserem Staat umzusetzen. Von der Argumentation her, nach §146 auch nicht unbegründet. Allerdings begibt man sich durch die Argumentation, nach welcher das deutsche Reich nicht untergegangen sei, auf meiner Meinung nach, äußerst dünnes Eis.
VG
PS: Ich lese in mehere Waffenforen mit. In einem ist ein Waffenbesitzer angemeldet der vor kurzem erst in den Medien als Reichsbürger war. Ihm wurde die Waffenbesitzkarte entzogen und sämtliche Waffen mussten abgegeben werden. Der Schaden ging für den Mann in mehere 10t€ (Verfahrenskoste, Anwalt, Gerichtsvollzieher, Waffen, Munition, etc...). Vor Gericht konnte der Mann allerdings erfolgreich durchsetzten dass ihm die Waffenbesitzkarte wieder zugeteilt wird und ihm sein Schaden ersetzt wird.
Das zeigt ganz klar das die Reichsbürger nicht auf der selben Stufe stehen wie Rechte oder Rocker, denen die WBK generell nichts ausgestellt wird oder bei Mitgliegschaft sofort entzogen wird. Im Gegensatz zu NPD Mitgliedern, werden AfD Mitgliedern die Waffen ebenfalls nicht entzogen. So schlimm und verfassungsfeindlich können diese Gruppierungen also gar nicht sein.
VG
PS: Ich lese in mehere Waffenforen mit. In einem ist ein Waffenbesitzer angemeldet der vor kurzem erst in den Medien als Reichsbürger war. Ihm wurde die Waffenbesitzkarte entzogen und sämtliche Waffen mussten abgegeben werden. Der Schaden ging für den Mann in mehere 10t€ (Verfahrenskoste, Anwalt, Gerichtsvollzieher, Waffen, Munition, etc...). Vor Gericht konnte der Mann allerdings erfolgreich durchsetzten dass ihm die Waffenbesitzkarte wieder zugeteilt wird und ihm sein Schaden ersetzt wird.
Das zeigt ganz klar das die Reichsbürger nicht auf der selben Stufe stehen wie Rechte oder Rocker, denen die WBK generell nichts ausgestellt wird oder bei Mitgliegschaft sofort entzogen wird. Im Gegensatz zu NPD Mitgliedern, werden AfD Mitgliedern die Waffen ebenfalls nicht entzogen. So schlimm und verfassungsfeindlich können diese Gruppierungen also gar nicht sein.
Zuletzt bearbeitet:
KGBerlin
Grand Admiral Special
Ja warum gibt es Debatten oder Diskussionen?"Witzig" - - ist eigentlich vor allem, warum es überhaupt so eine Debatte gibt !...
Nein du hast mich enttarnt! Nein! *qualm* *funkensprüh* Ich komme wiedeeeerrrrrr....!..!!.. *puff*..
Warum das ausgerechnet ein Steckenpferd rechter Kreise ist, also solcher Geister, die sich eigentlich mehr für "Machtergreifungen" interessieren, als für "Verfassungstreue"...
Herzlichen Glückwunsch! Sie haben soeben, das 4. Reich verhindert
+ 1000 XP + 1000 EP
+ freigeschaltet "Schwarzes Tuch der Toleranz" - "Stahlkappe der Meinungsvielfalt"
+ 1000 XP + 1000 EP
+ freigeschaltet "Schwarzes Tuch der Toleranz" - "Stahlkappe der Meinungsvielfalt"
Du hast es ja schon geschrieben. Machtergreifung. Allerdings muss ich jetzt erstmal mit Putin und dem Geist des österreichischen Postkartenmalers telefonieren, ob die auch einen Plan B haben. Also jetzt, wo wir enttarnt wurden....
Wo soll es denn hingehen, Herr KG, mit solcher Thematik ?...
Ich wusste gar nicht, das du dieses System so schätzt...Das Gemäkel am GG und das vorgebliche Beklagen einer angeblich "fehlenden" Verfassung dient lediglich dem Diskreditieren und Untergraben des Systems.
Falls du es dir nochmal anders überlegen solltest, schwarz gekleidete Personen ab einer Körpergröße von 180cm, bekommen bei uns lukrative Posten.
Bist du blond?
Du hast die Reichsflugscheiben, Neuschwabenland und die dunkle Seite des Mondes vergessen.Ich glaube nicht das dieses Thema ein "rechtes" ist, sondern eher eine Gruppe an Mensch die auf Lücken im System hinweißen und darin eine Möglichkeit sehen relativ einfach bedeutende Änderungen in unserem Staat umzusetzen. Von der Argumentation her, nach §146 auch nicht unbegründet. Allerdings begibt man sich durch die Argumentation, nach welcher das deutsche Reich nicht untergegangen sei, auf meiner Meinung nach, äußerst dünnes Eis.
...
Und Pinguine mit Panzerfäusten!
Meine Verbindung mit dem Neuschwabenlandserver ist derzeit nicht so gut.
Ich glaube ich habe nicht alles im Thema lesen können, denn ich habe hier nichts vom deutschen Reich, außer bei dir gelesen.
Hast du nähere Informationen? Eventuell könnten wir das mit unseren Machtergreifungsplänen kombinieren!
...
PS: Ich lese in mehere Waffenforen mit. In einem ist ein Waffenbesitzer angemeldet der vor kurzem erst in den Medien als Reichsbürger war. Ihm wurde die Waffenbesitzkarte entzogen und sämtliche Waffen mussten abgegeben werden. Der Schaden ging für den Mann in mehere 10t€ (Verfahrenskoste, Anwalt, Gerichtsvollzieher, Waffen, Munition, etc...). Vor Gericht konnte der Mann allerdings erfolgreich durchsetzten dass ihm die Waffenbesitzkarte wieder zugeteilt wird und ihm sein Schaden ersetzt wird.
Das zeigt ganz klar das die Reichsbürger nicht auf der selben Stufe stehen wie Rechte oder Rocker, denen die WBK generell nichts ausgestellt wird oder bei Mitgliegschaft sofort entzogen wird. Im Gegensatz zu NPD Mitgliedern, werden AfD Mitgliedern die Waffen ebenfalls nicht entzogen. So schlimm und verfassungsfeindlich können diese Gruppierungen also gar nicht sein.
Lerne doch bitte mal die Unterschiede zwischen Rechts und Nazi. Wenn das geschafft ist, üben wir dann gerne gemeinsam, die diversen Abstufungen dazwischen.
Ansonsten klingt das so nach Gesinnungsurteilen. Und die darf es doch laut dem GG gar nicht geben.
Witzig das Personen deren Toleranz sich an der Materialstärke ihrer stahlbekappten Arbeitschuhe bemisst, hier auf die Systemtreue einschwören.
Erst Recht, wenn sich deren Verständnis von Vielfalt und Freiheit, auf die exzessiven Nutzung von Dampfwalzen beruft.
Das solche Leute das GG verteidigen, macht mir jetzt eher Angst
Nebenbei habt ihr beide das Thema verfehlt.
Wie gewohnt.
Zuletzt bearbeitet:
Ich glaube ich habe nicht alles im Thema lesen können, denn ich habe hier nichts vom deutschen Reich, außer bei dir gelesen.
Wenn du meinst. Ich habe nicht das Wort "Reichsbürger" ins Gespräch gebracht. Schau doch nochmal auf der ersten Seite nach. Wenn du deine Ideale nicht diesen Idealen verbindest, welche Ideale vertrittst du denn sonst?
Geht es dir nur darum zu Belegen das wir keine gültige Verfassung haben... und dann? Wie weiter jetzt? Eine Story ohne Ende. In welche Schublade darf ich dich denn nun stecken?
Lerne doch bitte mal die Unterschiede zwischen Rechts und Nazi.
Interessant. Mir unpassenden Gesprächsstoff vorzuwerfen und selbst neuen Stoff dazuzubringen.
Witzig das Personen deren Toleranz sich an der Materialstärke ihrer stahlbekappten Arbeitschuhe bemisst, hier auf die Systemtreue einschwören.
Erst Recht, wenn sich deren Verständnis von Vielfalt und Freiheit, auf die exzessiven Nutzung von Dampfwalzen beruft.
Wieder eine Unterstellung...
Nebenbei habt ihr beide das Thema verfehlt.
Wie gewohnt.
Wenn die Verfassung (oder die nicht-Verfassung) nicht das Thema ist, was dann?
VG
Zuletzt bearbeitet:
KGBerlin
Grand Admiral Special
Bevor ich auf den Nonsens genauer eingehe, antworte ich nur darauf.
Schwachsinn und zwar absoluter.
Und deinen Reichsbürgermist und deutsches Reich Krempel, kannst du dir hier sparen.
Es geht hier alleine darum, ob das GG eine Verfassung ist oder nicht.
Auch beruft sich hier niemand, auf das deutsche Reich, wie du es behauptest.
Nicht wie die Herren hier anpreisen, das jemand das deutsche Reich begründen, das GG abschaffen oder Adolf ausbuddeln will.
Und ja, du musst ganz dringend lernen zu differenzieren.
Das wäre auch kein neuer Gesprächsstoff, sondern eine Bitte an dich.
Aber ich vermute, das artet jetzt hier zum Niveaulimbo aus.
Du unterstellst das jeder der auf die Lücken im System hinweist, diese für Änderungen im Staat nutzen will.Ich glaube nicht das dieses Thema ein "rechtes" ist, sondern eher eine Gruppe an Mensch die auf Lücken im System hinweißen und darin eine Möglichkeit sehen relativ einfach bedeutende Änderungen in unserem Staat umzusetzen.
Schwachsinn und zwar absoluter.
Und deinen Reichsbürgermist und deutsches Reich Krempel, kannst du dir hier sparen.
Es geht hier alleine darum, ob das GG eine Verfassung ist oder nicht.
Auch beruft sich hier niemand, auf das deutsche Reich, wie du es behauptest.
Nicht wie die Herren hier anpreisen, das jemand das deutsche Reich begründen, das GG abschaffen oder Adolf ausbuddeln will.
Und ja, du musst ganz dringend lernen zu differenzieren.
Das wäre auch kein neuer Gesprächsstoff, sondern eine Bitte an dich.
Aber ich vermute, das artet jetzt hier zum Niveaulimbo aus.
Zuletzt bearbeitet:
Du unterstellst das jeder der auf die Lücken im System hinweist, diese für Änderungen im Staat nutzen will.
Schwachsinn und zwar absoluter.
Also doch wie ich es mir dachte.
Ich für meinen Teil mache den Mund nur auf, wenn es für mich Sinn ergibt. Meistens weil ich eine Reaktion herbeiführen will. Das ist bei dir offensichtlich nicht der Fall und du auch nicht andere von deinem Standpunkt zu überzeugen versucht... Du sprichst also ein Thema an ohne auf einen konzenz zu kommen oder kommen zu wollen. Wie nennt man das in der Forenwelt? Ich glaube einen Troll, vielleicht war es auch eine Tomate oder ein nasser Hahn... Muss ich nochmal nachlesen.
Und deinen Reichsbürgermist und deutsches Reich Krempel, kannst du dir hier sparen.
Wie schon gesagt, ich habe das nicht ins Gespräch gebracht. Du bist sogar darauf eingegangen und jetzt willst du das Thema loswerden? Interessante Art zu diskutieren.
Es geht hier alleine darum, ob das GG eine Verfassung ist oder nicht.
Das habe ich in meinem Beitrag bereits erwähnt. Schön das du das nochmal bestätigst. Wenigstens sind wir uns hier einig.
Auch beruft sich hier niemand, auf das deutsche Reich, wie du es behauptest.
Ich habe nicht behauptet, dass soetwas jemand hier macht (wieder eine Unterstellung), sondern die populärste Alternative dargestellt für diejenigen, die der Meinung sind wir haben keine Verfassung, keinen Staatsaufbau, sind nicht souverän, das deutsche Land ist besetzt und wir werden von einer GmbH regiert. Die ja in einem Staat der gar nicht exitieren kann (weil es ja keine Verfassung hat und auch gar kein Staat ist). Naja wir schweifen ab...
Aber ich vermute, das artet jetzt hier zum Niveaulimbo aus.
Jetzt erst? Da da fängt es ja an lustig zu werden.
Lesen bildet
Wissenschaftler des gesamten Planeten, sind ja derzeit noch auf der Suche, nach intelligenten Leben^^
Reichsflugscheibe, Aluhut.
Helmut Kohl, es geht uns gut
Wie ich schon merke, stehts du auf dir diktierte, in Teilen aufgezwungene Gewöhnungsverfassungen.
Slipeinlagenfreiheit. Feel free! Mit der Betonung auf feel *g*
Du kleiner Diktator
Sorry aber .... hääää?
Bevor ich auf den Nonsens genauer eingehe, antworte ich nur darauf.
Schwachsinn und zwar absoluter.
VG
Zuletzt bearbeitet:
BoMbY
Grand Admiral Special
- Mitglied seit
- 22.11.2001
- Beiträge
- 7.468
- Renomée
- 293
- Standort
- Aachen
- Prozessor
- Ryzen 3700X
- Mainboard
- Gigabyte X570 Aorus Elite
- Kühlung
- Noctua NH-U12A
- Speicher
- 2x16 GB, G.Skill F4-3200C14D-32GVK @ 3600 16-16-16-32-48-1T
- Grafikprozessor
- RX 5700 XTX
- Display
- Samsung CHG70, 32", 2560x1440@144Hz, FreeSync2
- SSD
- AORUS NVMe Gen4 SSD 2TB, Samsung 960 EVO 1TB, Samsung 840 EVO 1TB, Samsung 850 EVO 512GB
- Optisches Laufwerk
- Sony BD-5300S-0B (eSATA)
- Gehäuse
- Phanteks Evolv ATX
- Netzteil
- Enermax Platimax D.F. 750W
- Betriebssystem
- Windows 10
- Webbrowser
- Firefox
Das Problem ist doch, dass wenn man jetzt die Leute über eine Verfassung abstimmen lassen würde, kommt garantiert was schlimmeres bei herum als das Grundgesetz. Unsere Regierung tut ihr übriges, den schwachen Stand den das GG schon jetzt hat, noch weiter aufzuweichen. Wenn die CDU eine Verfassung nach ihrem Wunsch bekäme, dann wäre Merkel der neue Führer.
KGBerlin
Grand Admiral Special
..Ich für meinen Teil mache den Mund nur auf, wenn es für mich Sinn ergibt. ....
Dann sollte man auch mit einer Reaktion rechnen....Meistens weil ich eine Reaktion herbeiführen will. ...
Deine Meinung.... Das ist bei dir offensichtlich nicht der Fall ...
Muss man das? Ich meine nicht. Ich gestehe anderen Personen, durchaus ihre eigenen Standpunkte zu.... und du auch nicht andere von deinem Standpunkt zu überzeugen versucht...
Du solltest gleich noch ein paar andere Dinge nachlesen, bevor du noch mehr zusammenhangloses Zeug schreibst.... Du sprichst also ein Thema an ohne auf einen konzenz zu kommen oder kommen zu wollen. Wie nennt man das in der Forenwelt? Ich glaube einen Troll, vielleicht war es auch eine Tomate oder ein nasser Hahn... Muss ich nochmal nachlesen....
Nein? Du hast allerdings bis jetzt noch nicht begriffen, wer und vor allem in welchem Zusammenhang dieser Begriff fiel....Wie schon gesagt, ich habe das nicht ins Gespräch gebracht. Du bist sogar darauf eingegangen und jetzt willst du das Thema loswerden? Interessante Art zu diskutieren...
Lamentierst aber ordentlich darauf rum.
Wie sonst sollte man auch von der Frage ob das GG eine Verfassung ist, auf Waffenscheine für Reichsbürger kommen?
Und nur weil einer Kuchen schreit, geht es bei dem Thema nicht sofort um Kuchen.
Der Hinweis das es nicht um Kuchen geht, bringt das Thema dann noch immer nicht dorthin.
Aber gut zu wissen, wie du tickst. Ich werde deine geistigen Ergüsse nicht mehr beachten.
Wo sind wir uns einig? Du schreibst etwas wirr...Das habe ich in meinem Beitrag bereits erwähnt. Schön das du das nochmal bestätigst. Wenigstens sind wir uns hier einig....
Ja tun wir.... Naja wir schweifen ab....
Eher langweilig.Jetzt erst? Da da fängt es ja an lustig zu werden.
Das Problem in diesem Thema ist eher, das jeder denkt oder behauptet, man wolle das GG oder die Verfassung abschaffen, nur weil man gewisse Punkte kritisiert oder anzweifelt.Das Problem ist doch, dass wenn man jetzt die Leute über eine Verfassung abstimmen lassen würde, kommt garantiert was schlimmeres bei herum als das Grundgesetz. Unsere Regierung tut ihr übriges, den schwachen Stand den das GG schon jetzt hat, noch weiter aufzuweichen. Wenn die CDU eine Verfassung nach ihrem Wunsch bekäme, dann wäre Merkel der neue Führer.
Je nachdem, was nun wirklich existiert.
Und unter dieser Regierung, möchte ich auch keine Verfassung verabschieden.
Da hätte ich auch gleich in der DDR bleiben können.
Zuletzt bearbeitet:
heiner.hemken
Admiral Special
- Mitglied seit
- 31.03.2008
- Beiträge
- 1.296
- Renomée
- 17
Der Souverän kann aber auch vertreten werden. Durch Politiker.
Du bist doch Jurist, du weißt doch wie man Gesetzestexte interpretieren kann. § 146 kann man auch so lesen, dass, die Frage ob das GG eine Verfassung ist gar nicht vorkommt. Sondern nur, dass sobald es mal einen Volksentscheid über eine Verfassung geben sollte, das GG abgelöst wird. Der § 146 sollte nach der Wiedervereinigung eigentlich abgeschafft werden. Nur war die SPD halt dagegen, weil die CDU dafür war.
Staatsrecht ist nun einmal nicht mein Metier. Wer sich damit befasst, muss schon eine ganz spezielles Verhältnis zum Recht haben und das ist nicht unbedingt pragmatisch.
Allerdings geht man Deiner Annahme nach, dass die freie Entscheidung (jur. Willenserklärung) auch durch einen rechtlichen Vertreter möglich ist, so fehlt es an einem politischen Vertreter hier an dieser Vertretungsmacht.
Und selbst wenn auch das als gegeben angesehen werden könnte, (was schwerlich möglich wäre), dann fehlt immer noch die Verkündung einer neuen Verfassung aka GG ggü. dem Souverän.
So einfach unterliefen in irgendeinem Kommentar wird der ganzen Bedeutung so einer Änderung wohl kaum gerecht.
--- Update ---
Wenn ich den Gegenteil des Begriffs Beweis benennen müsste, dann würde mir die Meinung eines Staatsrechtlers schon reichen, geschweige denn die mehrerer....
Aber gut, ein Beweis wäre jetzt die Meinung von Staatsrechtlern.
Die Meinung eines Staatsrechtlers ist (s)eine Meinung, eine Meinung, (k)eine Meinung. Das liegt nunmal in der Natur der Sache.
@All
Es ist schon traurig, dass hier ob der lebendigen Diskussuion, die nun in keiner Silbe eine politische Äußerung beinhaltet, doch wüste Unterstellungen über die politischen Ambitionen der Diskutierenden, noch dazu völlig haltlos, vorgenommen werden. Sollte mir das passieren, dann dürfte derjenige das Rechtssystem gerne einmal live erleben.
Es zweifelt auch keiner an, zumindest ich nicht, dass hier die latente Gefahr, im Falle einer Abstimmung über eine neue Verfassung, eine Verschlechterung wegen Desinteresse, Uninfomiertheit o.ä. droht.
Aber genau dazu ist es doch wichtig, auf diese Problematik/Gefahr hinzuweisen. Das macht man nicht, in dem man alles unter dem Mantel des Schweigens hält, um sich dann später zu wundern, dass die Falschen diese Umstände für sich genutzt haben.
Natürlich ist das Grundgesetz eine Errungenschaft und genau die gilt es, nicht durch diese "laienhafte" Verwendung von Begriffen aufs Spiel zusetzen, da spreche ich ganz besonders unsere Politiker an, die uns ja vermeintlich vertreten, dabei weiß ich gar nicht, ob dass das kleinere oder größere Übel ist,
Zuletzt bearbeitet:
Nein? Du hast allerdings bis jetzt noch nicht begriffen, wer und vor allem in welchem Zusammenhang dieser Begriff fiel.
Wieder eine Unterstellung...
Wie sonst sollte man auch von der Frage ob das GG eine Verfassung ist, auf Waffenscheine für Reichsbürger kommen?
Für dich nochmal zum Nachlesen:
Warum das ausgerechnet ein Steckenpferd rechter Kreise ist, also solcher Geister, die sich eigentlich mehr für "Machtergreifungen" interessieren, als für "Verfassungstreue".
Ich glaube nicht das dieses Thema ein "rechtes" ist, sondern eher eine Gruppe an Mensch die auf Lücken im System hinweißen und darin eine Möglichkeit sehen relativ einfach bedeutende Änderungen in unserem Staat umzusetzen. Von der Argumentation her, nach §146 auch nicht unbegründet[...]
[Beispiel warum Reichsbürger im Gegensatz zu Rechten oder organisierten Banden vom Verfassungsschutz nicht als Verfassungsfeindlich angesehen werden]
In einem [Forum] ist ein Waffenbesitzer angemeldet der vor kurzem erst in den Medien als Reichsbürger war. Ihm wurde die Waffenbesitzkarte entzogen und sämtliche Waffen mussten abgegeben werden. Der Schaden ging für den Mann in mehere 10t€ (Verfahrenskoste, Anwalt, Gerichtsvollzieher, Waffen, Munition, etc...). Vor Gericht konnte der Mann allerdings erfolgreich durchsetzten dass ihm die Waffenbesitzkarte wieder zugeteilt wird und ihm sein Schaden ersetzt wird.
[konsens: ]
Das zeigt ganz klar das die Reichsbürger nicht auf der selben Stufe stehen wie Rechte oder Rocker, denen die WBK generell nichts ausgestellt wird oder bei Mitgliegschaft sofort entzogen wird[...]
Aber gut zu wissen, wie du tickst. Ich werde deine geistigen Ergüsse nicht mehr beachten.
Du weisst nichts über mich. Belassen wir es dabei. 8)
Es zweifelt auch keiner an, zumindest ich nicht, dass hier die latente Gefahr, im Falle einer Abstimmung über eine neue Verfassung, eine Verschlechterung wegen Desinteresse, Uninfomiertheit o.ä. droht.
Nun ich schon. Ich glaube dass einige unserer Politiker ein Beispiel dafür sind, wie man Politik nicht machen sollte (darin münden auch deine beschriebenen Gefahren).
Dennoch halte ich es sehrwohl für möglich eine Verfassung zur Abstimmung zu bringen, welche die Mehrheit befürworten und die auch gut für unser Land ist. Ein "Verschlechterung" ist immer Relativ. Es wird immer Leute geben für etwas schlecht ist. Mit der neuen Verfassung kann man schließlich die gesamte Gesellschaftsordnung neu ausrichten. Ob man damit zum Konsum-, Banken-, Militär-, Forschungs-, oder Eigenbrödlerstaat wird und ob das schlecht ist, darf jeder für sich selbst entscheiden.
Man darf so ein Thema natürlich nicht wie ein Berliner Flughafen handhaben.
VG
Ähnliche Themen
- Antworten
- 0
- Aufrufe
- 253
- Antworten
- 7
- Aufrufe
- 718