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Montag, 27. August 2007

15:23 - Autor: Nero24

Abmahnung wegen "GEZ-Gebühren" und "PC-Gebühren"

Die Gemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten hat offenbar die Wissensplattform akademie.de über die Rechtsabteilung der GEZ abgemahnt. akademie.de soll sich dazu verpflichten, "nicht existente" bzw. "falsche" Begriffe wie "GEZ-Gebühren", "PC-Gebühr", "Gebührenfahnder", "GEZ-Anmeldung" oder "GEZ-Abmeldung" nie wieder zu verwenden. Das Verbot wird damit begründet, die Nutzung der Begriffe diene nur dazu, "ein negatives Image der GEZ hervorzurufen". Ansonsten seien 5.100 Euro Strafe fällig.

Bisher hatte akademie.de nach eigenen Angaben kostenlose Tipps und Musterbriefe im Internet veröffentlicht, die bei der GEZ-Abmeldung oder der Klärung der PC-Gebührenpflicht helfen sollten. Illegale Praktiken seien demnach nicht verwendet worden. Die Beiträge sind zwischenzeitlich abgeschaltet, Besucher der gesperrten Seiten werden automatisch auf diese Infoseite umgeleitet, die über die in der Abmahnung übermittelte GEZ-Wortverbotsliste informiert. Bis zur weiteren Klärung der Rechtslage erklärte sich akademie.de nach eigenen Angaben wegen der Seitensperrung zur "GEZ-freien Zone" und setzt dafür ein Logo auf die Webseite.

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