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Dienstag, 28. Oktober 2008

14:18 - Autor: pipin

Intel läßt Frist im EU-Kartellverfahren verstreichen

Mitte Juli hatte die EU-Kommission die kartellrechtlichen Untersuchungen gegen Intel um drei weitere Punkte erweitert und dem Unternehmen ein "Supplementary Statement of Objections" (SSO) zugestellt. Die darin gewährte Frist von acht Wochen zu möglichen Erwiderungen hat Intel aber laut Angaben der Komission ungenutzt verstreichen lassen.

Stattdessen versucht der Chipgigant grundsätzliche Fragen zum Kartellverfahren klären zu lassen und anscheinend auf Zeit zu spielen. Nach Aussagen eines Intel-Sprechers warte man auf eine Entscheidung des Europäischen Gerichts Erster Instanz, bei dem man einen Antrag zur Klärung von Verfahrensfragen eingereicht habe.

Seit der Einleitung eines offiziellen Wettbewerbsverfahrens wegen des Verdachts des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung im Juli 2007 wurden Intel von der EU immer wieder Verlängerungen der Fristen für Stellungsnahmen gewährt.

In ähnlichen Wettbewerbsverfahren wurde Intel bereits in Japan und Südkorea schuldig gesprochen. Die die amerikanische Federal Trade Commission hat im Juni 2008 ein Verfahren gegen Intel eröffnet.


Quelle: Intel lässt Frist von EU-Kommission verstreichen


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