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Gast03032015
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Direkte Demokratie für Europa e.V. i.G.
gegründet durch die Ex-Pegidaführung um Kathrin Oertel.
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gruenmuckel
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Gast03032015
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Ich gebe dir recht, dass ein solcher Tread ganz bestimmt anstrengeder ist, als im Partykeller seinen Kaffeekonsum zu veröffentlichen.
Thyler Durden
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Wie soll das nun eigentlich laufen?
Direkte Demokratie für Europa e.V. i.G. und Pegida parallel dazu?
Die Medien schweigen ja recht laut dazu.
1. Stufe verschweigen
2. Stufe lächerlich machen
3. Stufe diffamieren
4. Stufe spalten
5. Stufe verbieten falls obige Stufen kein akzeptables Ergebnis erbringen
6. Stufe der alte Trott geht weiter
Dies hat funktioniert in der NS Zeit im D-Land ; in der DDR jetzt auch in der BRD. Die Geschichte wiederholt sich leider.
Kurz & prakmatisch der Stufenplan...
mfg
PuckPoltergeist
Grand Admiral Special
Wie soll das nun eigentlich laufen?
Direkte Demokratie für Europa e.V. i.G. und Pegida parallel dazu?
Die Medien schweigen ja recht laut dazu.
http://www.spiegel.de/thema/pegida/
Oder zusammengefasst, ja sie laufen momentan parallel, Pegida hat sich in Kürze erledigt und was aus DDfE wird, wird sich zeigen.
MagicEye04
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Punkt4 ist ja wohl völlig witzlos. Der ist nicht nur unkonkret, sondern auch noch völlig richtungslos. Von Links bis Rechts ist damit ja quasi alles möglich.
Aber genau in diesem Punkt entscheidet sich, ob die Bewegung was taugt oder nur der alte Rotz ist.
(was jetzt nicht heißt, dass die anderen Punkte besser sind)
Aber genau in diesem Punkt entscheidet sich, ob die Bewegung was taugt oder nur der alte Rotz ist.
(was jetzt nicht heißt, dass die anderen Punkte besser sind)
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Oi!Olli
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1. Stufe verschweigen
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6. Stufe der alte Trott geht weiter
Dies hat funktioniert in der NS Zeit im D-Land ; in der DDR jetzt auch in der BRD. Die Geschichte wiederholt sich leider.
Kurz & prakmatisch der Stufenplan...
mfg
Und du nimmst jetzt mal ein Geschichtsbuch zur Hand und liest mal ein wenig. Stichworte: Poltische Opposition im 3. Reich bzw der DDR, KZ, Zersetzung und Schutzhaft. Und dann reden wir mal weiter.
KGBerlin
Grand Admiral Special
Das Gleiche haben wir doch auch oder wird demnächst umgesetzt.
Nennt sich nur anders, ist aber quasi das Gleiche.
http://www.europarl.europa.eu/meetd...ework_statute_/11_revframework_statute_en.pdf
Ist ja nicht so das sich diverse Personen schon mittels Ausweisabgabe und Zwangsmeldung nach Aufforderung regelmäßig melden müssen, andere Personen regelmäßig zu "Kontaktgesprächen" "Besuch" erhalten, nicht wenige Aufgrund ihrer Ansichten ganz legal Beruf und Umfeld verlieren und, und, und.
So what
Wenn die EU das umsetzt und das wird sie, sitzt man bald vor Gericht, weil man einen Blondinen- oder Polenwitz erzählt hat, oder man die Ansichten des Lehrplans nicht gut heißt.
Nennt sich nur anders, ist aber quasi das Gleiche.
http://www.europarl.europa.eu/meetd...ework_statute_/11_revframework_statute_en.pdf
Ist ja nicht so das sich diverse Personen schon mittels Ausweisabgabe und Zwangsmeldung nach Aufforderung regelmäßig melden müssen, andere Personen regelmäßig zu "Kontaktgesprächen" "Besuch" erhalten, nicht wenige Aufgrund ihrer Ansichten ganz legal Beruf und Umfeld verlieren und, und, und.
So what
Wenn die EU das umsetzt und das wird sie, sitzt man bald vor Gericht, weil man einen Blondinen- oder Polenwitz erzählt hat, oder man die Ansichten des Lehrplans nicht gut heißt.
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Gast03032015
Guest
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Gast02102016
Guest
Denke man sich allein Punkt 1 als umgesetzt.
Es würde den Großteil der bezahlten Volksvertreter Aller Parteien obsolet machen. Lieber drückt man den roten Knopf und der Kaffee schwappt...
Volksvertreter ist doch aufgedröselt nur der, welcher meine Meinung vertritt, während ich gerade jetzt wichtigeres zu tun habe. Ich habe jetzt wichtigeres zu tun, als mich selbst um meine eigenen Belange zu kümmern. Warum auch immer. Und vertritt der Vertreter nicht meine Meinung muss ich mich von ihm verabschieden. Und wieder selbst Ich sein.
Der Weg dahin führt wohl bestenfalls über Reden. Oder aber über Pflastersteine und rote Knöpfe. Etablierte Pfründe aufgeben? Mit Reden? Das Wort Volksentscheid wurde wieder einmal genannt. Essenz im Grundstadium.
Es würde den Großteil der bezahlten Volksvertreter Aller Parteien obsolet machen. Lieber drückt man den roten Knopf und der Kaffee schwappt...
Volksvertreter ist doch aufgedröselt nur der, welcher meine Meinung vertritt, während ich gerade jetzt wichtigeres zu tun habe. Ich habe jetzt wichtigeres zu tun, als mich selbst um meine eigenen Belange zu kümmern. Warum auch immer. Und vertritt der Vertreter nicht meine Meinung muss ich mich von ihm verabschieden. Und wieder selbst Ich sein.
Der Weg dahin führt wohl bestenfalls über Reden. Oder aber über Pflastersteine und rote Knöpfe. Etablierte Pfründe aufgeben? Mit Reden? Das Wort Volksentscheid wurde wieder einmal genannt. Essenz im Grundstadium.
boidsen
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- System?!? Ähhh - bin total unsystematisch... LOL
Wenn das deutsche Volk gebildet und vernünftig genug wäre, um reif für direkte Demokratie zu sein, dann würde es solchen Rattenfängern, wie denen von Pegida & Co. nicht hinterherlaufen - darum
Oi!Olli
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Die Schweiz kennt auch Volksentscheide und die haben trotzdem noch Parteien.
KGBerlin
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Wenn das deutsche Volk gebildet und vernünftig genug wäre, um reif für direkte Demokratie zu sein, dann würde es solchen Rattenfängern, wie denen von Pegida & Co. nicht hinterherlaufen - darum
Fängt das wieder an?
boidsen
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Was?
PuckPoltergeist
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Die Schweiz kennt auch Volksentscheide und die haben trotzdem noch Parteien.
Und die Schweiz ist ein prima Beispiel, dass auch Volksentscheide auch nur wieder ausgehebelt werden:
http://www.spiegel.de/politik/ausla...iative-gegen-masseneinwanderung-a-986956.html
Noch haben die Schweizer Politiker drei Jahre Zeit, einen Ausweg zu finden. Wie etwa einst bei der Alpeninitiative: 1994 beschlossen die Bürger, die Anzahl der die Alpen überquerenden Lastwagen auf 650.000 Fahrzeuge im Jahr zu begrenzen. Für LKW mit mehr als 28 Tonnen sollte ein Totalverbot eingeführt werden. Tatsächlich aber passieren 20 Jahre später fast eine Million Lastwagen die Schweizer Alpen, auch 40-Tonner sind erlaubt. Grund hierfür ist, dass die Regierung 2000 eine neue Volksabstimmung initiiert hatte - über ein Paket von mehreren bilateralen Verträgen mit der EU. Dieses sah für die LKW eine "marktgerechte Lösung" mit neuen Mauttarifen vor. Von einer Mengenbegrenzung war nicht mehr die Rede. Da die Bürger für dieses Paket stimmten, muss die Alpeninitiative nicht mehr umgesetzt werden.
Volksentscheide sind leider nicht ganz ungefährlich. Sie können von Populisten viel besser missbraucht werden als die parlamentarische Demokratie.
boidsen
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Wenn das Volk regierungsfähig wäre, bräuchten wir keine Demokratie - dann würde Anarchie funktionieren!
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Gast03032015
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Wenn Einzelpersonen regierungsfähig wären, bräuchten wir keine Demokratien - dann würde die Diktatur funktionieren!Wenn das Volk regierungsfähig wäre, bräuchten wir keine Demokratie - dann würde Anarchie funktionieren!
Beides sind Extrembeispiele, die zwar nicht falsch sind, aber zeigen, dass die Lösung in der Mitte liegt. Und zwar so weit in der Mitte, dass die Nachteile beider Extreme möglichst nicht spürbar werden.
Bei uns liegt zur Zeit die Machtverteilung zu stark bei den Politikern und zuwenig beim Volk, was sich durch irrsinnige politische Entscheidung und Resignation beim Volk (niedrige Wahlbeteiligung) bemerkbar macht.
Und zwar bedingt durch eine 4jährige Generalvollmacht, der ein passives Zuschauerdasein des Volkes gegenübersteht.
Es geht also keineswegs um direkte Demokratie in reinster Form. Es geht darum, einen Weg zu finden, ein Machtgleichgewicht "während" der Legislaturperiode, was die Gesetzgebung betrifft auf Bundesebene herzustellen.
Das könnte z.B. eine Vetofunktion sein. Die korrekte Bezeichnung für eine solche Mischform lautet plebiszitäre Demokratie.
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boidsen
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Hätten wir mehr plebiszitäre Elemente, wer würde sich auf diese Art beteiligen? Das wären in erster Linie die Extremisten aus allen möglichen Richtungen und ein paar Unzufriedene, die es geschafft haben, über die Meckerphase hinaus zu kommen. Die große Mehrheit hingegen wird weiterhin passiv bleiben und es genießen, regiert zu werden, ohne selbst irgend etwas dafür leisten zu müssen.
Und wirklich politisch interessierte Menschen wiederum nutzen ganz andere, aktive Beteiligungsformen, wie Parteien, kommunale Wählergruppen, Bürgerinitiativen oder auch manche Vereine, wo sie nicht nur über Vorgefertigtes abstimmen, sondern selbst mitgestalten können. Wer etwas bewegen will, hat dazu doch bereits jetzt ausreichend Möglichkeiten. Das Problem bei uns ist doch nicht, dass die Menschen zu wenige Gelegenheiten hätten, sich politisch zu engagieren, sondern dass es viel zu wenige tun! Motzen und Meckern ist leicht - aber politisch aktiv zu werden, bedeutet Zeitaufwand, ist anstrengend und erlegt einem nicht zuletzt Verantwortung auf...
Und wirklich politisch interessierte Menschen wiederum nutzen ganz andere, aktive Beteiligungsformen, wie Parteien, kommunale Wählergruppen, Bürgerinitiativen oder auch manche Vereine, wo sie nicht nur über Vorgefertigtes abstimmen, sondern selbst mitgestalten können. Wer etwas bewegen will, hat dazu doch bereits jetzt ausreichend Möglichkeiten. Das Problem bei uns ist doch nicht, dass die Menschen zu wenige Gelegenheiten hätten, sich politisch zu engagieren, sondern dass es viel zu wenige tun! Motzen und Meckern ist leicht - aber politisch aktiv zu werden, bedeutet Zeitaufwand, ist anstrengend und erlegt einem nicht zuletzt Verantwortung auf...
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Gast03032015
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Mit der gleichen Argumentation könntest du auch gleich die Wahlen abschaffen, weil sich daran auch nur "Extremisten" beteiligen.
So wie bei den Wahlen mit der 5% Hürde extreme Minderheiten rausgefiltert werden, könnte es z.B. mit dem Quorum bei der direkten Demokratie geschehen.
Mir ist es unverständlich, wie man dem Volk diese Souveränität einer "begrenzten" Einflußnahme (z.B. ein Vetorecht) absprechen kann.
So wie bei den Wahlen mit der 5% Hürde extreme Minderheiten rausgefiltert werden, könnte es z.B. mit dem Quorum bei der direkten Demokratie geschehen.
Mir ist es unverständlich, wie man dem Volk diese Souveränität einer "begrenzten" Einflußnahme (z.B. ein Vetorecht) absprechen kann.
boidsen
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Nein - an Wahlen beteiligen sich wesentlich mehr Menschen. Das hat verschiedene Gründe, wie Tradition, relativ bequeme Art der Beteiligung ohne Übernahme von direkter Verantwortung etc. Leider werden es aber auch da immer weniger, was wiederum die Passivität der Menschen gegenüber Politik zeigt.
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Gast03032015
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Das ist reine Spekulation.Nein - an Wahlen beteiligen sich wesentlich mehr Menschen...
Ich würde nicht im Vorfeld schon ausschließen, dass bei dem ein oder anderen Gesetzesvorhaben (themenbedingt) die Beteiligung sogar höher sein könnte, als bei Wahlen.
--- Update ---
Und wenn schon, ich habe noch keine Wahl erlebt, die wegen zu niedriger Wahlbeteiligung ausgefallen ist.
boidsen
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Stimmt - aber meiner Meinung nach bräuchten wir eine Regelung, dass jede Wahl mit einer Beteiligung unter zwei Drittel annuliert und wiederholt werden müsste bzw. am besten eine Wahlpflicht!
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