Schröder und die Ostseepipeline

Newblood

Admiral Special
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Mich wundert es eigentlich das es dazu noch keinen Thread gibt *suspect*
Im Radio und in Nachrichten hört man ja ständig etwas darüber!

Wer nicht weiss um was es geht:

http://www.aktuell.ru/russland/kommentar/gaspipeline_schroeder_schamlos_oder_schlitzohr_231.html

Wie seht ihr die ganze Sache?
Erntet Schröder jetzt die Früchte seiner Amtszeit, weil er das Ostseepipeline Projekt gefördert hat oder ist das Ganze nicht weiter verwerflich?
Denn laut Tagesthemen hat er kein politischen Anstand und soll sogar auf das Vorstandsamt verzichten.

Eure Meinung ist gefragt!
 
Ähm, erstmal: Das "Danke" ist mir versehentlich passiert, habe die Schaltflächen verpeilt.

Zum Thema: ImMo fehlen wohl wirklich konkrete Informationen, deswg. ist es auch schwer, darüber zu diskutieren.
Erstmal abwarten und schaun, wie sich das entwickelt.
 
also mich würde es nicht wundern wenn er dreck am stecken hatt, aber da muss man echt noch abwarten...
 
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID5030652_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html

Ostseepipeline: Schröder weist Vorwürfe zurück
"Da wird viel Unsinn verbreitet"

Alt-Kanzler Gerhard Schröder hat erstmals zu der Debatte um seinen möglichen Wechsel in den Aufsichtsrat des deutsch-russischen Gaspipeline-Konsortiums Stellung genommen. "Da wird von Politikern und Medien viel Unsinn verbreitet", sagte er der "Süddeutschen Zeitung". Bislang sei weder die Zusammensetzung des Aufsichtsrates klar, noch sei "jemals über Geld gesprochen" worden. Die in einigen Medien verbreiteten Summen, die zwischen 200.000 und einer Million Euro liegen, seien aber "völlig aus der Luft gegriffen und sicherlich viel zu hoch".
Schröder kündigt juristisches Nachspiel an

Schröder erwägt, auch juristisch gegen Falschmeldungen vorzugehen. Sein Hamburger Anwalt Michael Nesselhauff werde in den nächsten Tagen Unterlassungserklärungen und Richtigstellungen bei Gericht beantragen, sagte der Alt-Kanzler. Und er fügte hinzu: "Für mich ist es eine Ehrensache, bei dem Pipeline-Projekt mitzumachen." Außerdem sei er erst 61 Jahre alt. "Ich will arbeiten", sagte Schröder.

Der Alt-Kanzler stellte auch klar, wie er zu dem möglichen Aufsichtsratsposten gekommen ist: Er sei am Freitag "von russischer Seite" angerufen worden. Dabei sei ihm das Amt im Aufsichtsrat angeboten worden. Er habe in dem Gespräch darauf hingewiesen, dass er einen solchen Posten nur dann antrete, wenn die an dem Konsortium beteiligten deutschen Firmen E.ON und BASF einverstanden seien. Kurz darauf sei er von Vorstandsmitgliedern beider Unternehmen angerufen und gebeten worden mitzumachen.
Ich würde es net toll finden, wenn er da bei Gazprom mitmischt. Würde wie Vetternwirtschaft aussehen. Aber warten wir's erstmal ab, ob er es macht. Nach dem Gegenwind wird er sich wohl eher davon distanzieren..
 
Denk mal nicht das er das Angebot einfach so fallen lassen wird, da es für ihn wie gesagt eine "Ehrensache" ist und E.ON und BASF mit der Mitarbeit Schröders einverstanden sind.

Das solche Informationen über dritte dann auch an Journalisten weiter gegeben werden ist doch selbstverständlich und das Gehaltschätzungen folgen sollte auch klar sein denn die Menschen interessiert es nun einmal wieviel der Alt-Kanzler jetzt verdient, von daher sind die juristischen Schritte doch überflüssig.
Laut Transparency International sind aber ca. 30.000 € pro Monat wohl das Realistischste.
 
Zuletzt bearbeitet:
Zwar ist bei der Kirch-Affäre auch mächtig Geld geflossen jedoch wie sich alles nach den Untersuchungen der Staatsanwaltschaft rausgestellt hat ist von den 600.000 Mark keine einzige auf Kohls Konto gegangen sondern alles in die Parteikasse!
Ergo kann man ihm keine persönliche "Bereicherung" vorwerfen.
 
übrigens auch einen lacher wert, vor allem wenn man sich derzeit die diskussionen um die tk vorratsdatenspeicherung und erweiterten auskunftspflichten der provides anschaut.

aber bloß keine transparenz im bundestag :]

http://www.neue-oz.de/information/_...fte.html?SID=f07a175adc0ecfebf0969f3f066ac7b1

Bei Nebeneinkünften von Abgeordneten droht ein peinlicher Rückzug
Von Joachim Schucht
Berlin (dpa)

Im Sommer war man sich noch einig. Nach diversen Affären um zweifelhafte Nebeneinkünfte wurde die «Aktion sauberer Bundestag» ausgerufen. Das Parlament beschloss, dass Abgeordnete schon bald ihre Zusatzverdienste offen legen müssen. Über den Bundesrat stimmte schließlich auch die Union zu. Jetzt droht ein schleichender Rückzug von dem in der Öffentlichkeit begrüßten Vorhaben.

Pünktlich mit der ersten Sitzung des 16. Deutschen Bundestages Mitte Oktober traten die neuen Verhaltensrichtlinien in Kraft. Von verschärften Auskunftspflichten versprachen sich die Initiatoren mehr Klarheit darüber, welche Interessen aus der Wirtschaft bis weit in die Politik hineinreichen. Die neuen Parlamentarier wurden aufgefordert, bis zum 18. Januar 2006 die entsprechenden Angaben bei der Bundestagsverwaltung zu machen.

Doch daraus wird nun mit einiger Sicherheit nichts. Geht es nach Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), wird das ganze Vorhaben erst einmal auf die lange Bank geschoben. Schon «aus technischen Gründen» könne diese Frist nicht eingehalten werden, teilte der Parlamentschef den Fraktionsvorsitzenden in einem Brief mit. Er gab auch gleich zu erkennen, dass ihm die ganze Richtung nicht recht passt. Lammert hält es für erforderlich, «dass wir uns Zeit nehmen, einige Unklarheiten und möglicherweise unangemessene Anforderungen der neuen Verhaltensregeln einer weiteren Beratung (zu) unterziehen».

«Erörterungswürdig» ist laut Lammert der Aufwand, dem insbesondere Freiberufler wie Anwälte, Unternehmer oder Landwirte mit Parlamentsmandat durch die neuen Vorschriften ausgesetzt seien. Darüber hinaus sieht er auch «Fragen des Grundrechtsschutzes» für Kunden oder Mitgesellschafter solcher Abgeordneten berührt.

Nach Ansicht von Kritikern soll mit Lammerts Plänen ein wesentlicher Passus der Neuregelung ausgehebelt werden. Mit der Forderung, wieder unterschiedliche Maßstäbe bei Nebeneinkünften je nach Berufsgruppe festzulegen, werde ein «riesiges Schlupfloch» geschaffen, befürchtet Dagmar Schröder von der Anti-Korruptions- Organisation Transparency International. Verwiesen wird darauf, dass im alten Bundestag immerhin mehr als die Hälfte der Mitglieder in irgendeiner Form auch Nebeneinnahmen verbuchte. Im neuen Parlament sieht dies wohl kaum anders aus.

Ob sich Lammert durchsetzt, ist noch offen. Nur die FDP war von Anfang an strikt gegen die Verschärfung. Die Union stimmte eher halbherzig zu, hat jedoch jetzt neue Bedenken entdeckt. Die Grünen, die zusammen mit der SPD die Neuregelung im Bundestag beschlossen haben, wollen strikt daran festhalten. Letztlich kommt es deshalb auf die Sozialdemokraten an, ob die Transparenzregeln weiter verwässert werden. Derzeit sieht es so aus, als ob die SPD-Fraktion daran festhalten will. Doch ganz sicher ist das nicht, weil es auch dort nicht wenige Abgeordnete gibt, die das Vorhaben am liebsten wieder kippen möchten.

Im Vergleich zu anderen Ländern sind die geplanten Offenlegungs- Pflichten für den Bundestag ohnehin eher bescheiden. Die Nebeneinkünfte sollen in Zukunft nur pauschaliert in drei Gruppen (zwischen 3500 und 7000 Euro pro Monat) publik gemacht werden. Verstöße sollen mit Strafen bis zur Hälfte der Diäten geahndet werden.

In Schweden reicht dagegen schon ein einfacher Anruf beim Steueramt, um genau über sonstige Einkünfte aller Abgeordneten Auskunft zu bekommen. Auch die Nebenverdienste der Mitglieder des Londoner Unterhauses können detailliert in einem Register oder im Internet nachgelesen werden. Dies hat dazu geführt, dass es in Großbritannien seit Jahren keinen Skandal mehr um Nebenverdienste gegeben hat und der Einfluss von Lobbyisten zürückgedrängt wurde.

Einer der Auslöser für die verschärften Richtlinien im Bundestag war der frühere CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer. Er trat vor einem Jahr nach heftiger Kritik an umstrittenen Zahlungen des Stromkonzerns RWE zurück. Meyer, dem juristisch kein Fehlverhalten nachzuweisen war, hat inzwischen ein Comeback geschafft - er ist seit kurzem wirtschaftspolitischer Sprecher der Unions-Fraktion.

mfg
cruger
 
neuer Versuch

ehrlich gesagt geht mir dieser zirkus schön wieder mächtig auf den zeiger.

so lange es legal ist, kann schröder von mir aus machen was er will.

ob das anständig oder moralisch verwerflich sein soll, ist mir ehrlich gesagt ziemlich schnuppe.

wo war denn damals die öffentliche empörung ?

erinnere mich noch dunkel

http://www.verivox.de/News/ArticleDetails.asp?aid=4338

gab damals auch nen Thread hierzu, finde ihn jetzt aber nicht,

da musste ne Spezielle Ministererlaublis den Ausschlag geben

LOL, LOL ,LOL

kann schröder von mir aus machen was er will.

ja klar....

er hat ja die Genehnigung von him himself MR PUTIN

LOL

selten so gelacht...

mfg
Sir Ulli
 
ist mir Schnuppe, Hauptsache die Gasleitung wird gebaut
wär mir lieber, wenn die Uranlieferverträge, die u.a. mit Putins Hilfe ausgehandelt wurden wieder rückgängig gemacht werden
Schröder an sich ist ein freier Mensch, der halt von der Politik in die Wirtschaft zurückgeht und einfach für sein Leben durch diesen und anderen Verträgen ausgesorgt hat
machen viele andere Politiker auch, ich sehe das nur als Ablenkung von der derzeitigen Politik

MfG Micha
 
ja klar....

er hat ja die Genehnigung von him himself MR PUTIN

LOL

selten so gelacht...

vielleicht sollte man ganze sätze zitieren :]

so lange es legal ist, kann schröder von mir aus machen was er will.

es gibt in der heutigen zeit so viele aufreger in der politik, dass ich es sehr merkwürdig finde, wer jetzt auf einmal alles den moralischen zeigefinger hebt.

von wegen ehrenkodex und so ein zeug. wenn ich sowas höre oder lese, dann frage ich immer ganz schlagartig, wieso so ein mensch wie hackfresse (sorry für den ausdruck) roland koch überhaupt noch politische verantwortung in deutschland tragen darf. :]
 
Zuletzt bearbeitet:
Okay.. ich finde das Ganze mehr als peinlich! Ich fand man hat Schröder in vielem Unrecht getan, was z.B. die CDU / FDP vor der Wahl ihm vorgeworfen hat.

Aber das nun schlägt dem Fass den Boden aus! Eigentlich ist es ja nicht so tragisch einen Aufsichtsratsjob anzunehmen... Herr Müller (nicht der Milchmann, sondern der Ex-Witschaftsminister) sitzt ja auch schon bei RAG (ehemals Ruhr Kohle AG) drin.

Mit den Energiekonsumenten (also mit uns allen) kann man es ja machen: Wenn man bedenkt, was in Deutschland mit der Diskussion um Gaspreise los ist (in Sachen Koppelung an den Erdölpreis), dann finde ich es schon schamlos, jetzt als ehemaliger "Mann der Kleinen" so zu garnieren. Vom Juso-Führer zum Ministerpräsidenten über Cashmere/Cohiba Kanzler zum Wirtschaftsboss! Eigentlich keine schlechte Karriere - wenn da nicht das Glaubwürdigkeitsproblem wäre, vom Wahlkampf mit dem Versprechen, auch die Interessen des kleinen Mannes zu vertreten und dessen Herkunft noch nicht vergessen zu haben...

Jetzt könnte man natürlich fragen, was das Theater soll - schliesslich handelt es sich um ein sehr langfristiges Projekt, welches Deutschland über Jahre hinweg Energie liefert und zugleich noch Steuern einbringt. Gut, dass Schröder die Initiative ergriffen hat und nicht gewartet hat, bis andere ausländische Investoren dasselbe anbieten...

ABER FEHLANZEIGE!
Schaut mal, was ich im Handelsregister des Kanton Zugs gefunden habe... (als ich es gehört habe, konnte ich es gar nicht glauben... - aber tatsächlich: )
steuersparmodell.png


Der Kanton Zug hat eines der günstigsten Steuergesetze (für Beteiligungsgesellschaften 8% Ertragssteuersatz für Holdingfirmen - bzw. knapp 15% für andere jur. Personen). Um nichts anderes geht es meiner Meinung nach - Steuern sparen. Natürlich muss man vorsichtig sein mit Vorwürfen und Unterstellungen - aber meine Meinung ist folgende:
Die haben sehr schnell von der Diskussion über die Gewinne der Energieversorger in Deutschland gelernt. Und die Lösung ist ja eigentlich genial: Man gründe eine Firma für diese ganze Geschichte in der Schweiz. So kann man Jahr für Jahr den Betrieb der deutschen Firma in Rechnung stellen. Natürlich kann man das mit Planungen etc. sehr flexibel an den Geschäftsgang anpassen und darauf achten, dass die in Deutschland zu höheren Sätzen zu versteuernden Gewinne bloss nicht zu gross ausfallen. Aber es hätte doch zur Folge, dass man dem deutschen Staat Steuern (in bestimmt beträchtlicher Höhe) vorenthält UND dass man sich vor dem Konsumenten wegen hoher Gewinne nicht rechtfertigen muss... (die fallen nämlich in der Schweiz an....).

Ein verdammt geniales Steuersparmodell ... aber für einen Alt-Kanzler schon verdammt fragwürdig ... ich find's schlicht ein Skandal...
 
Zuletzt bearbeitet:
nochmal zur Info

wir hatten damals doch auch nen Thread dazu, finde ihn leider nicht mehr

Herr Müller und Ruhrgas und die Ministerelaubnis

war damals schon Beschiss

und ist heute nicht anders

wer meint die Politik ist frei von solchen Sachen

LOL

mfg
Sir Ulli
 
jo schon....

Aber war es nicht Kanzler Schröder, der sich öffentlich über die Mitnahme-Mentalität aufgeregt hat? Es wurde dann imo sogar zum Wort des Jahres gewähnt.. oder ganz weit nach vorne jedenfalls...

Und was bitte ist das jetzt??? :D *chatt*

Schröder war bis vor wenigen WOCHEN ja noch Kanzler der Bundesrepublik - das ist doch noch ein Unterschied in meinen Augen, oder?
________________________________
edit
Lol -- keine drei Monate her:

Eichel nennt Beispiel Steuerhinterziehung

Der Kanzler habe die Debatte über Missbrauch oder Ausnutzung des Sozialstaats zu Recht vom Zaun gebrochen, sagte Eichel. Als ein Beispiel nannte er die Steuerhinterziehung: "Da geht es nicht um kleine Sparer, sondern um große Summen, die ins Ausland verbracht werden."

Quelle: http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID3636474_TYP6_THE_NAVSPM1_REF1_BAB,00.html
 
Zuletzt bearbeitet:
immer so pessimistisch
seht es doch mal so, das ein Arbeitsloser schon nach ein paar Wochen einen neuen Job gefunden hat
ich verstehe die Aufregung echt nicht, Schröder ist nicht der Erste, der sowas macht
außerdem frage ich mich, warum sich erst jetzt nach über 8 Jahren in der Spitzenpolitik einigen Leuten langsam auffällt, das Schröder nicht der Vertreter des Volkes ist

feelx schrieb:
Aber war es nicht Kanzler Schröder, der sich öffentlich über die Mitnahme-Mentalität aufgeregt hat? Es wurde dann imo sogar zum Wort des Jahres gewähnt.. oder ganz weit nach vorne jedenfalls...
ich hoffe doch du meinst Unwort des Jahres

in letzter Zeit werden in der Politik immer häufiger Worte und Wortverbindungen irgendwelcher Dinge erschaffen um altbekanntes "besser" auszudrücken oder um Tatsachen zu verschleiern
gerade aus bestimmten der Lebensmittelindustrie erfahren, das dort "Nichtzutaten" als "Zutat" verwendet werden um gewisse Vorschriften zu umgehen

MfG Micha
 
Die FDP äussert sich zu dem Thema:

http://www.n24.de/wirtschaft/wirtschaftspolitik/index.php/n2005120917422400002

Auch interessant und sehr kritisch:

"Das Pipeline-Abkommen zwischen dem russischen Energieriesen Gasprom und den deutschen Konzernen BASF und Eon war im September noch hastig vor den deutschen Bundestagswahlen im Beisein von Schröder und dem russischen Präsidenten Putin in Berlin unterzeichnet worden."
"Denn aus dieser Perspektive wirkt nun seine ganze Russlandpolitik wie eine Politik zum eigenen persönlichen Vorteil – erst recht, sollte die neue Aufgabe nicht ehrenamtlich sein."

http://www.dw-world.de/dw/article/0,,1811066,00.html?maca=de-europa_digital-910-html-box

Aber das die NEGP Gesellschaft auch noch in der Schweiz registriert ist um Steuern zu sparen ist einfach unglaublich! 8-(
 
Wenn man sich mal anschaut wie Russland mit nichtstaatlichen Gaskonzernen verfährt (schöne Grüße nach Sibirien), dann würde ich es von vorneherein und diversen persönlichen, moralischen, ethischen und noch zu erfindenden Gründen ablehnen für so einen "Apparat" zu arbeiten, bzw. auch nur im entferntesten in Verbindung gebracht zu werden.

Jeder Ex-Politiker, besonders die Ex-Staatsoberhäupter haben verdammt noch mal die Pflicht mit der Wahl ihrer weiteren Tätigkeiten sorgsam umzugehen, da alles was sie tun immer mit dem vorherigen Amt und den dort getroffenen Entscheidungen in Verbindung gebracht werden wird.


Nunja, Machtmensch, durch und durch.
Schon interessant wie man als Sozialdemokrat, bzw. angeblicher Vertreter von Arbeiterklasse und Mittelstand mit fliegenden Fahnen zu so einem riesigen Konzern wechseln kann.

Hat was davon als wenn Greenpeace ne Schnellimbisskette mit Walfleisch aufmachen würde.

Kurze umschreibung: "Den Bock zum Gärtner machen"
 
wayne...

aber bissl tut er mir schon leid...is erst 61 und will noch arbeien. ach, der arme...


hab aber kein problem mit...
 
die neue regierung will doch gegen die arbeitslosigkeit angehen, da haben sie jetzt einen arbeitslosen weniger und wollen dem armen mann jetzt auch noch seinen job wegnehmen
*lol* *lol*
 
hab gedacht der Schröder sei auch im Aufsichtsrat von irgendeiner Schweizer Zeitung, so hab ich das bei der Harald Schmit Show mal verstanden.
 
Von mir aus ok, allerdings sollte er dann kein Geld mehr für seine Amtszeit bekommen.
 
hab gedacht der Schröder sei auch im Aufsichtsrat von irgendeiner Schweizer Zeitung, so hab ich das bei der Harald Schmit Show mal verstanden.

Dort ist er nur Berater beim Ringier-Verlag. Laut Mitteilung sei er schon seit längerem persönlich befreundet mit dem Verleger (Michael Ringier). Denkbar seien neben Ratschlägen zu politischen Themen auch Referate und dergleichen. Der Ringierverlag gibt neben dem Boulevard Blatt "Blick" (nicht gaaanz so schlimm wie die Bildzeitung) auch Wirtschaftszeitungen und andere Fachmagazine heraus. Übrigens auch das in letzter Zeit oft erwähnte Magazin "Cicero" wird vom Ringierverlag herausgegeben...

Dagegen hab ich nichts ... auch nicht einmal gegen das Aufsichtsratsmandat bei der Gas-Gesellschaft im Prinzip... Aber warum muss die Firma in der Schweiz domiziliert sein? Und ich nehme es ihm nicht ab, dass weder über Geld, noch über die Besetzung der anderen Aufsichtsräte gesprochen wird. Als Altkanzler würde mich zumindest schon interessieren, welche "Gestalten" neben mir im Aufsichtsrat Platz nehmen...

Ich glaube bisher habe ich "Corporate Governance" völlig falsch verstanden ;)
 
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