News Bundestagswahl 2009

Unter dem Motto "Hauptsache ihr geht wählen!" hat unsere Partnerseite Au-Ja! eine <a href="http://www.au-ja.de/wahl.phtml" target="b">Aktion zur Bundestagswahl 2009 gestartet</a>, der wir uns anschließen wollen. In einer Zeit, in der das Bundesverfassungsgericht regelmäßig angerufen wird, um die Rechtmäßigkeit von beschlossenen Gesetzen zu prüfen, sollte wenigstens jeder Bürger von seinem Recht auf Wahl Gebrauch machen.

Zu einer Umfrage zur Bundestagswahl hatten wir bereits in der letzten Woche aufgerufen. Wer will kann noch bis heute Abend 0:00 Uhr an dieser teilnehmen.

<b>Zur Umfrage:</b> <a href="http://www.planet3dnow.de/vbulletin/showthread.php?t=368595">Welche Partei würdest du bei der Bundestagswahl 2009 wählen?</a>

Nach einem Zwischenstand von gestern stellt sich das bisherige Wahlverhalten der User des grünen Planeten so dar:

<center><a href="http://www.planet3dnow.de/photoplog/index.php?n=7593"><img src="http://www.planet3dnow.de/photoplog/file.php?n=7593" border="1" alt="Wahl bei Planet 3DNow!"></a><br><font size="-3">Stand: 25.09.09 - 10:30 Uhr</font></center>

<b>Links zum Thema:</b>
<ul><li><a href="http://netzpolitik.org/2009/antworten-der-parteien-zur-netzpolitik/" target="b">Antworten der Parteien zur Netzpolitik</a> (netzpolitik.org)</li><li><a href="http://www.bundestag.de/btg_wahl/index.html" target="b">Bundestagswahl 2009</a> (bundestag.de)</li><li><a href="http://www.bpb.de/themen/0DXXRX" target="b">Wie funktioniert die Bundestagswahl?</a> (Bundeszentrale für politische Bildung)</li></ul>

Bin zwar kein Deutscher, also von dieser Wahl nicht direkt betroffen, jedoch auch Wähler aber halt in einem anderen Land.
Ich persönlich habe ein eher gespaltenes Verhältnis zu Wahlen,
weil ich allesamt sämtliche Parteien für unwählbar halte.

Folgendes Zitat fällt mir dabei ein, aus: Hans A. Pestalozzi; "Auf die Bäume, ihr Affen"
"Würden Wahlen etwas ändern, wären sie längst verboten!"
Hat schon jemand von Euch eine Änderung der Politik bei einer Änderung der Farben an der Front erlebt?
Ich nicht wirklich und ich habe doch schon einige Zeit am Buckel.

Bewusstes nicht wählen, oder noch besser ungültig Wählen, ist durchaus eine Alternative.
Regionalisierung statt Globalisierung.
Siehe dazu auch: http://www.youtube.com/watch?v=i5W8bjJ2Hgw (1 von 4)

Wie gesagt das ist eine persönliche Meinung von mir.

lg
__tom

Findes gut, daß hier eine News zu den Bundestagswahlen kommt.
Betrifft schließlich jeden in diesem Land. Und in Zeiten von Vorratsdatenspeicherung, Bundestrojaner etc. den Internetnutzer ganz besonders.
Wer sich durch die etablierten Parteien überhaupt nicht vertreten sieht, hat ja auch diverse Kleinstparteien zur Auswahl. Da wirft man seine Stimme wenigstens nicht weg, und kann indirekt den größeren Parteien durch den erhöhten Prozentanteil der "Sonstigen" verklickern, daß sich ein wachsender Teil der Bevölkerung von ihnen nicht vertreten fühlt.
Und schließlich bleibt noch die Option, von seinem passiven Wahlrecht Gebrauch zu machen, sich also wählen zu lassen.

Ich weiß zwar nicht, warum soviele die Piratenpartei ausgewählt haben...

Das einzige zu was die sich positionieren, ist gegen Internetsperren und ,,Rechts". Der Rest ist irgendwie gar nicht vorhanden.

CyLord83 schrieb:

Ich weiß zwar nicht, warum soviele die Piratenpartei ausgewählt haben...

Das einzige zu was die sich positionieren, ist gegen Internetsperren und ,,Rechts". Der Rest ist irgendwie gar nicht vorhanden.

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Also beim Wahl-O-Mat haben sie zu jedem Thema eine Meinung!

Da würd ich nicht viel drauf geben. In diversen Interviews betonen sie ja immer, dass sie noch nicht alle Themenbereiche lückenlos abdecken, aber dass in Teams daran gearbeitet wird.

Bin ich auch recht froh drüber. Ich wär sowieso dafür, dass das ganze Wahlsystem irgendwie umgemodelt wird und man für Themengebiete seine Wunschpartei wählen kann. Sonst sind die Piraten wahrscheinlich für mich 2011 nicht mehr wählbar, bzw. so wählbar wie jede andere Partei zur Zeit auch.

Also wenn Jahr aus Jahr ein einige Traditionsparteien zwar Datenschutz und Digitale Bürgerrechte im Programm stehen haben, aber immer wieder in der Verhandlungsmasse dann weggestrichen wird, dann muss sich daran etwas ändern.

Wenn ein Innenminister ein ums andere Mal nachgewiesenermassen Verfassungswidrige Gesetze dem Parlament vorlegt und diese Gesetze sogar vom Parlament abgenickt werden (mitunter ohne eine Diskussion), dann liegen ernsthafte Demokratie-Defizite vor.

Es reicht nicht aus, sich auf die Bundesrichter im Verfassungsgericht zu verlassen. Wenn ein Teil des etablierten Systems keine Bedenken hat in Wort und Geist gegen die Verfassung zu verstossen, der kann eines Tages eben diese Denkschule auch im Verfassungsgericht installieren.

Die Frage ist zwar noch offen wie stark das Bedürfnis einer entsprechenden Digitalen Bürgerpartei ist, aber jetzt schon wird von eben jenen Verfassungsbrechenden Parteien "Monothematik" vorgeworfen und das reiche nicht (war bei den Grünen ebenso).
Die Piraten sind schon jetzt aus dem Windschatten des Verschweigens heraus und das ist schon viel in Anbetracht der noch jungen Partei.

Ach ja, zum WahlOmat. Programme sind ja schon und gut ... aber wie ist es um die tatsächliche Sachpolitik bestellt?

Bobo_Oberon schrieb:

Ach ja, zum WahlOmat. Programme sind ja schon und gut ... aber wie ist es um die tatsächliche Sachpolitik bestellt?

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Ne Partei die noch nie Regierungsverantwortung übernommen hat über ihre tatsächliche Sachpolitik zu bewerten, ist doch praktisch unmöglich! Wer in der Opposition ist nicht mal im Parlament vertreten ist, kann immer das blaue vom Himmel versprechen. Ob diese Versprechungen je real umgesetzt werden würden kann ja niemand überprüfen. Wenn die Piraten oder irgendeine andere Partei die unter "Sonstige" läuft je Verantwortung übernehmen müsste, könnte sie auch nicht an allen ihren Standpunkten festhalten. Schaut euch nur die Grünen an.

Es besteht immer ein Unterschied zwischen dem, was wünschenswert ist und dem was real umgesetzt werden kann.

Und die ganzen Skandale die den "alten Parteien" hier angelastet werden, sind nicht schön und und werden zurecht immer wieder in Erinnerung gerufen. Aber glaubt hier wirklich jemand, dass das gleiche Schicksal nicht auch irgendwann z.B. der Piratenpartei ereilen wird? Ich sage nur Tauss.


MfG @

CyLord83 schrieb:

Ich weiß zwar nicht, warum soviele die Piratenpartei ausgewählt haben...

Das einzige zu was die sich positionieren, ist gegen Internetsperren und ,,Rechts". Der Rest ist irgendwie gar nicht vorhanden.

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Naja.
Jeder fängt ja mal klein an.
Ich erwarte jetzt auch nicht, das die Piraten jetzt die Spitze bilden werden.
Aber wenn sie erstmal reinkommen würden, wäre das schon mal ein großes Zeichen, damit die "Großen" sehen, das es da Bewegung gibt.

Sollen sie erstmal anfangen, und eine schöne Wahl haben.
Ich glaube nicht, das sie hinterher Dogen legalisieren wollen oder so...

Abgesehen davon ist das auch egal, ob sie zu anderen Themen keine Meinung haben.
Bei den anderen Parteien wird eh zur Wahl alles mögliche medienwirksame versprochen, und nach der Wahl über Bord geworfen.
Sprich man weiß auch da nicht was man wirklich wählt...
So sehe ich das zumindest...

Mit neuen Parteien verhaelt es sich im Erfolgsfall meist so wie man es bei einigen oben lesen konnte :

Anfangsstadium
- "die koennen doch nicht Regieren"
- "ihr Parteiprogramm deckt nicht alle meine Interessengebiete ab"
- "die schaffen doch eh keine 5%"
- werden von den Etablierten und den staatlich verwalteten oder beeinflussten Massenmedien so lange wie moeglich totgeschwiegen

Halbzeit
- werden von den Etablierten aus Angst vor Veraenderung mit allen Mitteln denunziert (Unterstellt werden keine Erfahrung, nicht Konsensfaehig etc. etc.)
- werden von staatlich verwalteten oder beeinflussten Massenmedien in eine Nische geschoben und als klein/irrelevant dargestellt

Nachher
- neue politische Signale werden von den Etablierten aufgenommen und z.T. in eigene Programme integriert bzw. die eigenen entsprechend nachgebessert
- Koalitions- und Politikfaehigkeit werden zum ersten Mal inoffiziell anerkannt, neue Ideen aus dieser Richtung aber als eigene dargestellt um die eigene Machtposition nicht zu schwaechen

Dr@ schrieb:

Ne Partei die noch nie Regierungsverantwortung übernommen hat über ihre tatsächliche Sachpolitik zu bewerten, ist doch praktisch unmöglich! ...

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Darum gehts nicht.

Bis zum Eingeständnis der Finanzcrashs hat die SPD die Finanzmärkte so liberalisiert, als wäre es ureigenes Anliegen der Stammwähler gewesen. Heute zieht ein Steinmeyer darüber her, als wäre er im damaligen Kanzleramt nie dabei gewesen bei derartigen Schöderischen Finanzmarktliberalisierungen.

Auch die Verbraucherrechte waren immer wieder Thema bei der SPD und auch Digitale Bürgerrechte (dank eines Herrn Tauss).

Aber statt diese in die Tat umzusetzen sekundierte insbesondere ein Herr Wiefelspütz ein ums andere Mal die Massnahmen aus dem Innenministerium.
Und sorgt dafür, dass die Opposition gar nicht erst mal veränderte Gesetze lesen kann, um darüber zu debattieren. Drollig ist gar kein Ausdruck für dieses obskure Demokratieverständnis.

Und die Zusammenarbeit der großen Koalition ist so prima, dass eine Debatte dann eine Debatte sein kann, wenn Rednerbeiträge als Altpapier im Archiv abgelegt werden können:

... ... Die Geschäftsordnung, in der bisher steht, dass die "Redner grundsätzlich in freiem Vortrag" sprechen, wurde ausdrücklich geändert. Die "freie Rede" kann jetzt schriftlich abgegeben werden ...

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""Das Parlament als Farce""
-> So etwas dient also der demokratischen Kultur.
Das hatte ich schon mal andernorts kommentiert: "Bürger uns als Souverän - von was?".

Ein Herr Edathy findet dieAufhebung des Postgeheimnisses prima (Paketen, Päckchen, Briefe in und aus den USA) + (Fortsetzung) und sorgt dafür, dass eine Journalistin "Journalistische Hausverbot", bekommt weil sie ein Interview in dieser Sache nicht autorisiert habe ... hallo gehts noch?

Die Edathy-Posse: "Verärgerte Politiker, Medien und Journalisten", "Mit dem Politbüro bei der ZEIT".

Von der CDU erwarte ich da nichts anderes. Da war "ihr" Sicherheitsbedürfnis in aller Regel höher gestellt, als Basisdemokratische Erweckungserlebnisse und breite offene Teilhabe an der parlamentarischen Demokratie.

Aber aus dem alten Brand-Wahlspruch "Mehr Demokratie wagen" ist die SPD Lichtjahre weit entfernt. Die Sachpolitik der SPD kann mir gestohlen bleiben. Für bestimmte klassische linke Arbeiterpartei-Anliegen gibt es genügend andere Alternativen.

Was hat das jetzt mit der Piratenpartei und ihrem Wahlprogramm zu tun?

Ich finde bei den Piraten Grade gut das sie offen dazu stehen das sie nicht alle Themen abdecken können weil sie eben noch frisch auf dem Markt sind. Das ist schlichtweg ehrlich.
Ansätze haben sie ja in vielen Bereichen, sagen aber auch hier das diese noch nicht 100%ig feststehen. Sie sind eben neu.

Dr@ schrieb:

Was hat das jetzt mit der Piratenpartei und ihrem Wahlprogramm zu tun? ...

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Welche Partei hat den Mut basisdemokratisch im Wiki-Stil Inhalte zu diskutieren?

Welche Partei will sich vorwiegend für Digitale Bürgerrechte einsetzen, anstatt diese zu hintergehen?

Naja, imo besser sagen dass man sich noch keine Gedanken zum Thema gemacht hat oder sich noch uneins ist als das Blaue vom Himmel lügen (*hüstel* Reichtum für alle *hüstel*).

Selbst wenn die Piraten die 5% nicht schaffen (was sie imo nicht werden), wenn andere Parteien sehen, dass es mehr Protestwähler gegen den Zensur- und Datenschutz-Abschaffwahn gibt als Wähler der rechten Parteien, dann werden die großen sich evtl. überlegen ob da nicht ggf. ein berechtigtes Anliegen existiert oder wenigstens ob die die paar Prozent Stimmen bei der nächsten Wahl nicht lieber selber bekommen wollen und dafür die Grundsätze der Piraten bei sich aufnehmen.
Da liegt zumindest meine Hoffnung, ich wähle die Piraten nicht weil ich glaube, dass die ein Land regieren könnten.

Blutschlumpf schrieb:

Naja, imo besser sagen dass man sich noch keine Gedanken zum Thema gemacht hat oder sich noch uneins ist als das Blaue vom Himmel lügen (*hüstel* Reichtum für alle *hüstel*).

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Siehs mal von der andern Seite: statt Reichtum für einige wenige eben "Reichtum für alle". Eventuell blöd formuliert aber was schreibt man nicht alles auf blöde Wahlplakate. Das hat nix mit lügen zu tun sondern eher mit dem eigenen Verständniss von Reichtum.

Rotzlöffel schrieb:

Siehs mal von der andern Seite: statt Reichtum für einige wenige eben "Reichtum für alle". Eventuell blöd formuliert aber was schreibt man nicht alles auf blöde Wahlplakate. Das hat nix mit lügen zu tun sondern eher mit dem eigenen Verständniss von Reichtum.

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Wie kann man reich sein, wenn alle das gleiche haben?

haha ok das artet jetzt aber aus Einerseits hast du recht, ist es Definitionssache - man ist reich an Dingen, wenn mehr (als andere) von einer Sache hat.

Das mit dem "alle das gleiche haben" ist reine Spekulation. Wie sich das in der Praxis darstellt wird man erst sehen.

Mir gings drum, dass die mit einem "Konzept" werben welches für jeden klar denkenden Menschen vorhersehbar nicht funktionieren wird/kann.
Und mit Reichtum wird das Ergebnis nichts zu tun haben, "Alle ins Verderben stürzen" wäre wohl ein passenderer Slogan.
Da ist mir lieber eine Partei die sich auf eine Thema konzentriert mit dem sie sich auskennt und zum Rest zugesteht, dass man da noch nicht viel zu sagen kann.

Auf die Plakate müsste wohl eher "Armut für alle!", da würde keiner der Aussage der Linken widersprechen

Rotzlöffel schrieb:

haha ok das artet jetzt aber aus Einerseits hast du recht, ist es Definitionssache - man ist reich an Dingen, wenn mehr (als andere) von einer Sache hat.

Das mit dem "alle das gleiche haben" ist reine Spekulation. Wie sich das in der Praxis darstellt wird man erst sehen.

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Diese Slogans von "Reichtum für alle" und "Reichtum ist, wenn man genug hat zum Leben" bis zu "Uns geht es gut, weil es die Partei so definiert" hatten wir schon in einem anderen Land auf dem Gebiet des jetzigen Deutschland...

Dr@ schrieb:

Wie kann man reich sein, wenn alle das gleiche haben?

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Nur eine Kleinigkeit dazu: nicht jeder sieht Reichtum wie der andere. Es ist durchaus so gedacht, dass eben nicht jeder das Gleiche hat und dennoch reich ist. Mal von den anderen Interpretationen des Slogans abgesehen.

MfG Dalai

Dalai schrieb:

Nur eine Kleinigkeit dazu: nicht jeder sieht Reichtum wie der andere. Es ist durchaus so gedacht, dass eben nicht jeder das Gleiche hat und dennoch reich ist. Mal von den anderen Interpretationen des Slogans abgesehen.

MfG Dalai

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Dann definiere mir, wie es gemeint ist!
Wann sind alle reich?
Wie sieht das aus?
Warum sollten alle das gleiche unter reich verstehen?


MfG @

Dr@ schrieb:

Dann definiere mir, wie es gemeint ist!

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Warum? Schau und/oder hör dir doch die Argumente der Linken an, wenn dir der Slogan komisch oder gar sinnlos vorkommt.

Dr@ schrieb:

Wann sind alle reich?

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Jeder sieht das anders, wann er reich ist. Es geht nicht nur um materielle Dinge sondern auch um Bildung, Familie usw.

Dr@ schrieb:

Warum sollten alle das gleiche unter reich verstehen?

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Sollen sie eben nicht. Ich schrieb ja oben schon: jeder sieht Reichtum anders. Manche sind mit erheblich weniger zufrieden und betrachten sich dennoch als reich.

MfG Dalai

D.h die Linken will's allen recht machen?

Damit die Reichen z.B. noch reicher werden und die Armen damit zufrieden sind arm zu sein *g*