Gericht hebt Gebühren für Internet-PC auf

pipin

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Das Verwaltungsgericht Münster hat in einem Urteil (Az.: 7 K 1473/07) einem Studenten Recht gegeben, der sich gegen den Gebührenbescheid der GEZ gewehrt hatte.

Es erteilte der Auffassung des WDR, dass das Bereithalten eines Gerätes mit der Möglichkeit zum Hören oder Sehen von Radio- oder Fernsehprogrammen, im Falle von Internet-PCs eine Absage.

In dem vorliegenden Fall kann der WDR nach Ansicht des Gerichts nicht nachweisen, dass der PC durch den Studenten auch zum Rundfunkempfang genutzt würde.

In der Vergangenheit hatten verschiedene Verwaltungsgerichte bereits unterschiedlich zum Sachverhalt entschieden, so dass bislang keine einheitliche Rechtssprechung vorliegt.


<b>Quelle:</b> <a href="http://www.heise.de/newsticker/Richter-kippen-Rundfunkgebuehr-fuer-Internet-PC-bei-privater-Nutzung--/meldung/116992" target="b">Richter kippen Rundfunkgebühr für Internet-PC bei privater Nutzung</a>
 
Eine längst überfällige Entscheidung; wobei davon auszugehen ist, das es nur ein Erfolg von kurzer Dauer sein wird.
Mit fortschreitend wegfallender Anonymität im Internet und der in naher Zukunft legalen Möglichkeit von Urhebern persönliche Daten von Providern in Erfahrung zu bringen*, wird sich die GEZ möglicherweise ebenfalls auf die Jagd nach "Schwerstkriminellen" machen.
Ich begrüsse die Entscheidung des Gerichtes, bin mir aber sicher, das die GEZ darauf reagieren wird.

Frei nach dem Motto: Internetnutzer sind Verbrecher!


* siehe "Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentum"
 
Zuletzt bearbeitet:
Es sollte noch ergänzt werden, dass das Urteil noch nicht rechtskräftig ist, also noch Widerspruch eingelegt werden kann.

Zum Thema an sich: sehr gut, GEZ-Gebühren für PCs sind meiner Meinung nach kompletter Blödsinn.
 
Eye-Q schrieb:
Zum Thema an sich: sehr gut, GEZ-Gebühren für PCs sind meiner Meinung nach kompletter Blödsinn.
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Das ist wieder so ein typischer Interessenkonflikt: Für mich ist allgemein eine GEZ Gebühr sinnbefreit, auch bei empfangsfähigen TV Geräten. Selbst wenn man behauptet, man würde keine öffentliche rechtlichen Programmsender gespeichert haben oder sehen, ist man gebührenpflichtig. Einzig mögliche Option wäre das Entfernen des Empfangtuners.

Ich bin "gegen" die GEZ Gebühr, aber ich bin genauso gegen eine steuerliche Belastung. Wenn die ÖR Geld haben wollen, sollen sie sich an die Kabel- und Satellitenbetreiber halten und sich am Pay TV ein Beispiel nehmen. Dann können sie ihre Kunden gezielt "ausnehmen".
 
Zuletzt bearbeitet:
Ich bin durchaus gegen die GEZ Gebühr was PCs angeht, mit diesem es könnte aber genutzt werden und die Möglichkeit besteht Standpunkt kann ich auch nichts anfangen. Von daher begrüße ich das Urteil sehr.

Die Gebühren ansich zu verteufeln halte ich aber auch für falsch.
Mir ist ein wenig Qualität gerade bei Nachrichten durchaus einen vernünftigen Obolus wert, ich konnte bis heute beim Privat TV noch keinen adäquaten Ersatz finden.
Im Gegenteil, das wird immer mieser und Menschen die sich ausschließlich von RTL und Co medial ernähren - vielleicht noch in Verbindung mit der Blödzeitung - nun ja, das sind dann ganz merkwürdige Zeitgenossen die man auch so in diversen Foren recht schnell erkennt um es mal höflich zu umschreiben.;)
 
AMD_Baer schrieb:
Mir ist ein wenig Qualität gerade bei Nachrichten durchaus einen vernünftigen Obolus wert, ich konnte bis heute beim Privat TV noch keinen adäquaten Ersatz finden.
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So ist es, ergo muß jeder Interessent sich halt eine Set-Top Box mit Smartcard und entsprechenden ÖR Abo-Gebühren zulegen.

Die ÖR hatten einst den Auftrag der "Grundversorgung" der Bevölkerung; mittlerweile ist das ein inoffiziell-staatliches Monopol. Die Post konnte man gar nicht schnell genug abstossen; bei den ÖR versteckt man sich hinter der GEZ.

ÖR für alle !!! (... die das dann auch bezahlen wollen). :)
 
Wäre Klasse wenn die ÖR ihre Programme verschlüsseln würden und nur die es sehen können/wollen die auch dafür bezahlen.

Aber leider nur wunschdenken,die Herren lassen sich doch nicht die Butter vom Brot nehmen.
Bei geschätzten 6 Milliarden Gebühreneinnahmen im heutigen zustand und die höchstens ein paar hundert Milliönchen betragenden Summe bei einer verschlüsselung der Programme,halte ich das für sehr unwahrscheinlich.

Da glaube ich eher daran das sich die edlen Herren bald was neues ausdenken.....
z.B: das jeder steuern äähh Gebühren zahlen muss falls er zufälliger weise ein paar funktionierende Augen und oder Ohren am Kopf trägt und mit diesen rein theoretisch/praktisch die möglichkeit besitzt TV oder Radio zu sehen oder zu hören.

Warten wir es ab.
 
hier gehts ja nur um die art und weise WIE die GEZ ihre Gebühren eintreibt...Ich sehe da z.B. schon Rückforderungen nach mehreren Jahren auf manche Leute zukommen, die sich mal irgendwann für streaming tv im i-net angemeldet haben...

wenn ör - fernsehen verschlüsselt wird, sehe ich SCHWARZ. Sozial schwache Familien werden sich sowas nicht hinstellen (ja ich weiss, man KANN sich von der Gebühr befreien lassen, usw. , spielt indem Fall keine Rolle)...sozial schwache familien schauen in die röhre, und servieren ihren Kids dann eben auschließlich privates easy to swallow junkfood tv.

WENN überhaupt 100% TV verschlüsseln, oder aber den ganzen Kram komplett planwirtschaftlich betreiben, und am besten den ganzen ÖPNV + Energieversorger gleich mit...


Grüße!
 
Zuletzt bearbeitet:
starled schrieb:
wenn ör - fernsehen verschlüsselt wird, sehe ich SCHWARZ. Sozial schwache Familien werden sich sowas nicht hinstellen (ja ich weiss, man KANN sich von der Gebühr befreien lassen, usw. , spielt indem Fall keine Rolle)...sozial schwache familien schauen in die röhre, und servieren ihren Kids dann eben auschließlich privates junkfood tv.
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Du meinst, das macht bei diesen Familien einen Unterschied? ;D Mal Spaß beiseite: Eine Verschlüsselung würde eine (Rundfunk)Gebührenfreiung doch nicht ausschliessen. Man muß doch seine naiven Schäfchen weitererziehen können... ;-)
 
Ich habe nichts gegen die ÖR an sich. Wie schon gesagt wurde: Es gibt keine private Nachrichtensendung, die auch nur ansatzweise sinnvoll ist. Dort wird inzwischen gar dreisterweise Werbung für Filme gemacht, die dann im Abendprogramm laufen. So ein sinnloser Müll!
Gewisse Formate hätten auf Privatsendern keine Chance zu überleben (z.B. Scheibenwischer), deshalb halte ich die Idee, einer "Grundversorgung sinnvollen TV-Programms" nach wie vor für gerechtfertigt.

Man sollte aber die Unterstützung der unzähligen Regionalsender auf maximal 4 begrenzen. Mehr brauchts einfach nicht.
Wenn sich jedes Bundesland weiterhin einen eigenen Sender leisten will, dann sollen sie das über Werbung finanzieren, aber nicht über den Staatssäckel... :]
 
ShiningDragon schrieb:
Du meinst, das macht bei diesen Familien einen Unterschied? ;D Mal Spaß beiseite: Eine Verschlüsselung würde eine (Rundfunk)Gebührenfreiung doch nicht ausschliessen. Man muß doch seine naiven Schäfchen weitererziehen können... ;-)
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Yo, da stimme ich zu... ich persönlich würde mir halt etwas mehr Angebot in FullHD wünschen, ähnlich wie im US-Fernsehen... Das heisst mehr "unabhängige" Dokumentationen über Flugzeugträger/Panzer/Bomber und Waffen. Grade bei Nahaufnahmen von explodierenden Wohngebieten lässt die Feinkörnigkeit bei Aufnahmen mit viel Rauchschleier in PAL - Auflösung doch noch zu wünschen übrig. *chatt*

Grüße!
 
Kommando schrieb:
Ich habe nichts gegen die ÖR an sich. Wie schon gesagt wurde: Es gibt keine private Nachrichtensendung, die auch nur ansatzweise sinnvoll ist. Dort wird inzwischen gar dreisterweise Werbung für Filme gemacht, die dann im Abendprogramm laufen. So ein sinnloser Müll!
Gewisse Formate hätten auf Privatsendern keine Chance zu überleben (z.B. Scheibenwischer), deshalb halte ich die Idee, einer "Grundversorgung sinnvollen TV-Programms" nach wie vor für gerechtfertigt.
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Ja, aber dafür braucht man keine >16EUR pro Bürger (bald haben sie ja alle "eingefasst")!
Ich kann mir nicht vorstellen, dass man soviel Geld für die wirklich sinnvollen Sendungen benötigt. Das meiste geht da für Unsinn und wohl auch für das Amüsement der Vorstandsmitglieder drauf (vielleicht auch für die "Anwerbung" neuer Abgeordnet... äh Vorstandsmitglieder).

Kommando schrieb:
Man sollte aber die Unterstützung der unzähligen Regionalsender auf maximal 4 begrenzen. Mehr brauchts einfach nicht.
Wenn sich jedes Bundesland weiterhin einen eigenen Sender leisten will, dann sollen sie das über Werbung finanzieren, aber nicht über den Staatssäckel... :]
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Ich wäre dafür, dass jeder einen angemessenen Beitrag zahlt, der dann auch nur die Kosten für Tagesschau etc. abdeckt. Ausgeschlossen wären da z.B. Lindenstraße und alle anderen Herzschmerzklamotten, sowie Sport (besonders unsere überbezahlten Fußballer) und vieles mehr- die können sich durch Werbung oder PayTV finanzieren.
 
Mich nervt es schon tierisch... IMMER genau das selbe vorgehen bei neuen Dingen.

Zuerst von etwas abhängig machen, und dann wenns aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken ist kräftig abkassieren wollen.

Und natürlich Kontrolle, Überwachung und Kategorisierung. Was sind das für Staaten die sowas machen... von Freiheit und freien Meinungen keine spur
 
Zumal die GEZ sich gar nicht vorstellen kann, daß es Menschen gibt, die warum auch immer überhaupt nichts hören oder sehen. Von daher ist auch eine Pro-Kopf-Abgabe ungerecht. Gerecht wäre eine Bezahlung, wenn man auch guckt/hört. Technisch möglich wäre das schon lange!
 
Muku-Muku schrieb:
Ja, aber dafür braucht man keine >16EUR pro Bürger (bald haben sie ja alle "eingefasst")!
Ich kann mir nicht vorstellen, dass man soviel Geld für die wirklich sinnvollen Sendungen benötigt. Das meiste geht da für Unsinn und wohl auch für das Amüsement der Vorstandsmitglieder drauf (vielleicht auch für die "Anwerbung" neuer Abgeordnet... äh Vorstandsmitglieder).
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Wie schon gesagt beschränkt sich das gute Angebot nicht auf die Tagesschau. Und gäbe es weniger ländereigene Sender bräuchte man auch keine 16€/Bürger beziehen. ;)

Das das meiste Geld für die Vorstandsmitglieder drauf geht halte ich einfach mal für ein "Lafontaine-Argument". Kannst du diese Aussage irgendwie belegen?

Ich wäre dafür, dass jeder einen angemessenen Beitrag zahlt, der dann auch nur die Kosten für Tagesschau etc. abdeckt. Ausgeschlossen wären da z.B. Lindenstraße und alle anderen Herzschmerzklamotten, sowie Sport (besonders unsere überbezahlten Fußballer) und vieles mehr- die können sich durch Werbung oder PayTV finanzieren.
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Achso, Du willst nur für das zahlen, was Dir gefällt? Das gibts schon. Nennt sich Pay-TV. Frag mal bei Premiere und Konsorten nach. ;)
 
Kommando schrieb:
Achso, Du willst nur für das zahlen, was Dir gefällt? Das gibts schon. Nennt sich Pay-TV. Frag mal bei Premiere und Konsorten nach. ;)
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Und dennoch kommt man nicht um die Rundfunkgebühr herum, selbst "wenn" man sich bewußt für ein PayTV Angebot entscheidet. Und das kann es nicht sein... :-/
 
solange die öffentlich-rechtlichen dailysoaps senden, halte ich die gebühren für unfug. für bildung/information zahle ich gern, aber nicht für müll den ich auf den privaten nachgeschmissen bekomm.

auch die teuren fussballlizensen seh ich nicht ein, zum einen BRAUCH die liga das öffentliche interesse (die logik, wers gucken würde, holt sich auch paytv geht auch beim thema "eine raubkopie = eine nichtgekaufte cd" nicht auf) zum anderen wär es ein leichtes dem dfb einfach vorzuschreiben, gewisse inhalte kostenfrei der öffentlichkeit zugänglich zu machen.

tipp: warum macht die gez wohl kampangien gegen schwarzseher? weil sie auf den guten willen angewiesen sind. eintreiben können die nämlich tatsächlich einen scheiss wenn man das nicht will.
 
Zuletzt bearbeitet:
Kommando schrieb:
Wie schon gesagt beschränkt sich das gute Angebot nicht auf die Tagesschau. Und gäbe es weniger ländereigene Sender bräuchte man auch keine 16€/Bürger beziehen. ;)

Das das meiste Geld für die Vorstandsmitglieder drauf geht halte ich einfach mal für ein "Lafontaine-Argument". Kannst du diese Aussage irgendwie belegen?
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Nö, aber die Wahrscheinlichkeit dafür wird recht groß sein.
Ich habe auch nicht vom "meisten Geld" gesprochen, welches dazu genutzt wird- nochmal lesen.

Kommando schrieb:
Achso, Du willst nur für das zahlen, was Dir gefällt? Das gibts schon. Nennt sich Pay-TV. Frag mal bei Premiere und Konsorten nach. ;)
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Nein, ich will nur dafür zahlen müssen, was auch dem "Bildungsauftrag" nahe kommt, da gehört die Lindenstraße bestimmt nicht zu. Wenn sie denn meinen unbedingt Soaps/Fußball etc. bringen zu müssen, dann bitteschön mit Werbung oder verschlüsselt.
 
Hier wird immer über die Fussballlizenzen geredet. Die liegen bei Arena und nicht bei den ÖR. Abgesehen davon kann man Fussball durchaus als öffentliches Interesse bezeichnen. Auch wenn es einer Minderheit nicht gefällt.
Auch die Lindenstraße gehört wohl dazu, wenn man den Einschaltquoten glaubt. Ich schaus nicht, aber andere wohl durchaus. Es geht eben nicht rein um den Bildungsauftrag, sondern darum eine Grundversorgung für die Bevölkerung zu garantieren. Und das halte ich für eine gute Idee. Über die Ausführung kann man streiten, aber ARD zu einem reinen, oder "halben" Pay-TV zu machen kann nicht die Lösung sein, wenn man mal drüber nachdenkt.
 
ShiningDragon schrieb:
Ich bin "gegen" die GEZ Gebühr, aber ich bin genauso gegen eine steuerliche Belastung. Wenn die ÖR Geld haben wollen, sollen sie sich an die Kabel- und Satellitenbetreiber halten und sich am Pay TV ein Beispiel nehmen. Dann können sie ihre Kunden gezielt "ausnehmen".
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Man darf aber nicht vergessen das nicht nur TV sondern das ganze NAchrichtensystem von der GEZ finanziert wird. ICh fände es nicht gut wenn Journalismus noch mehr!!!! privatisiert wird. Der WDR hat das größte Nachrichtennetz der Welt. Das muss finanziert werden.
Schaut euch mal Nachrichtensendungen auf den PRivaten an. Auf Kabel1 wird dieselbe Nachricht in einem komplett anderem Licht dargestellt wie bei Pro7, RTl usw.

Das jetzige GEZ-System ist bestimmt änderbar aber ich bin definitiv dagegen Journalismus nur noch zu privatisieren.

morpheus
 
Kommando schrieb:
Hier wird immer über die Fussballlizenzen geredet. Die liegen bei Arena und nicht bei den ÖR. Abgesehen davon kann man Fussball durchaus als öffentliches Interesse bezeichnen. Auch wenn es einer Minderheit nicht gefällt.
Auch die Lindenstraße gehört wohl dazu, wenn man den Einschaltquoten glaubt. Ich schaus nicht, aber andere wohl durchaus. Es geht eben nicht rein um den Bildungsauftrag, sondern darum eine Grundversorgung für die Bevölkerung zu garantieren. Und das halte ich für eine gute Idee.
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Ich nicht, eben weil man es nicht allen Recht machen kann und weil man den anderen Firlefanz eh bei den "Privaten" sehen kann- von denen ja nun auch schon viel abgekupfert wird ("Wer wird Millionär" mal etwas anders von Jörg Pilawa, "Auswanderersendungen" auf WDR, mal wieder n paar Kochshows, nachdem Zacherl und Mälzer ja auch 12 Zuschauer hatten, ach ja- eine "Castingshow" gabs ja jetzt auch schon bei den ÖR). Deshalb bin ich nur für den "Bildungsauftrag".
 
Zuletzt bearbeitet:
morpheus1969 schrieb:
ICh fände es nicht gut wenn Journalismus noch mehr!!!! privatisiert wird.
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Verlangt ja auch Niemand. Ich bestehe lediglich darauf, das nur "die" Leute die "mutmaßlich seriösen" Nachrichten bezahlen müssen, die das eben auch nutzen.

Ich habe kein Problem damit, wenn "Pro-ÖR" Menschen eben pro Monat das Dreifache via PayTV für den gleichen Mist zahlen müssen. Aber ich habe etwas dagegen für etwas zu bezahlen, aus dem ich keinen Nutzen ziehen will.
 
Mal aus Interesse und da das Thema ja sowieso festgefahren ist: Wo informierst du dich denn über Aktuelles und das noch seriöser als bei den ÖR?

Viele Medienanstalten holen sich ihre News doch auch nur von den öffentlichen Nachrichtenargenturen und passen das dann im Falle der Privaten auf ihr "Actionformat" an. *noahnung*
 
ShiningDragon schrieb:
Verlangt ja auch Niemand. Ich bestehe lediglich darauf, das nur "die" Leute die "mutmaßlich seriösen" Nachrichten bezahlen müssen, die das eben auch nutzen.

Ich habe kein Problem damit, wenn "Pro-ÖR" Menschen eben pro Monat das Dreifache via PayTV für den gleichen Mist zahlen müssen. Aber ich habe etwas dagegen für etwas zu bezahlen, aus dem ich keinen Nutzen ziehen will.
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Du ziehst ja Nutzen daraus. Was los ist wenn es nur noch privaten Journalismus gibt wirst du dann merken. Unabhängiger Journalismus ist etwas was unverzichtbar ist und dafür soll auch jeder zahlen. Mich interessiert auch nicht "Das Traumschiff" usw, vielleicht sollte die GEZ umstrukturiert werden, aber zahlen sollte jeder dem Meinungsfreiheit etwas bedeutet. Wie war das vor 2 JAhren hier in Köln mit Express? Ein Reporter berichtete gut über den BMW 3er und hatte 1 Woche später einen wie einem anderen Reporter auffiel.

PRO Gez
 

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