News OLG Hamburg verneint Störerhaftung von Forenbetreibern
- Ersteller pipin
- Erstellt am
- Mitglied seit
- 16.10.2000
- Beiträge
- 24.371
- Renomée
- 9.696
- Standort
- East Fishkill, Minga, Xanten
In den mündlichen Berufungsverhandlungen von bundesligaforen.de und webkoch.de, die beide durch die Betreiber von Marions Kochbuch abgemahnt und zur Abgabe einer Unterlassungsverpflichtung aufgefordert worden waren, hat das Oberlandesgericht dem Urteil des Landgerichts Hamburg widersprochen und Forenbetreibern keine Vorabprüfung von Userbeiträgen auferlegt.
Die beiden genannten Foren waren kostenpflichtig abgemahnt worden, nachdem User angeblich unter Copyright stehende Fotos von der Internetpräsenz der Abmahner eingestellt hatten. Ebenso waren beide vom Landgericht Hamburg, das in Abmahnerkreisen gern in Anspruch genommen wird, verurteilt worden und in Berufung gegangen.
Das OLG Hamburg hat nun wie auch bereits andere Gerichte festgestellt, dass Forenbetreiber erst nach Kenntnis von Rechtsverstößen handeln müssen und eine Störerhaftung für diese verneint. Außerdem hat es keinen Anspruch auf Erstattung der Anwaltsgebühren für die Abmahner gesehen.
Das letztliche Urteil wird erst am 4. Februar ergehen, doch die Ausführungen des OLG lassen an dem Ausgang wenig Zweifel.
<b>Quelle:</b> <a href="http://www.heise.de/newsticker/OLG-Hamburg-watscht-Kochbuch-Abmahner-ab--/meldung/122105" target="b">OLG Hamburg watscht Kochbuch-Abmahner ab</a>
<b>Links zum Thema:</b>
<ul><li><a href="http://www.bundesligaforen.de/thread.php?threadid=15870" target="b"> Foros gewinnt Prozeß gegen Knieper vor dem Oberlandesgericht Hamburg!</a></li><li><a href="http://www.bundesligaforen.de/thread.php?threadid=5853" target="b">foros: Abmahnung von Marions Kochbuch: Was bisher geschah</a></li><li><a href="http://www.heise.de/ct-tv/Hintergrund-8600-Euro-fuer-ein-paar-Fotos-von-Gurken-Zwiebeln-oder-Paprika--/artikel/2008/02/16/webcast/vorsicht-kunde/112586/" target="b">Hintergrund: 8600 Euro für ein paar Fotos von Gurken, Zwiebeln oder Paprika</a></li><li><a href="http://www.heise.de/ct/07/14/080/default.shtml" target="b">Abgekocht - Wie ein Webmaster mit Lebensmittelfotos Kasse macht </a></li></ul>
Die beiden genannten Foren waren kostenpflichtig abgemahnt worden, nachdem User angeblich unter Copyright stehende Fotos von der Internetpräsenz der Abmahner eingestellt hatten. Ebenso waren beide vom Landgericht Hamburg, das in Abmahnerkreisen gern in Anspruch genommen wird, verurteilt worden und in Berufung gegangen.
Das OLG Hamburg hat nun wie auch bereits andere Gerichte festgestellt, dass Forenbetreiber erst nach Kenntnis von Rechtsverstößen handeln müssen und eine Störerhaftung für diese verneint. Außerdem hat es keinen Anspruch auf Erstattung der Anwaltsgebühren für die Abmahner gesehen.
Das letztliche Urteil wird erst am 4. Februar ergehen, doch die Ausführungen des OLG lassen an dem Ausgang wenig Zweifel.
<b>Quelle:</b> <a href="http://www.heise.de/newsticker/OLG-Hamburg-watscht-Kochbuch-Abmahner-ab--/meldung/122105" target="b">OLG Hamburg watscht Kochbuch-Abmahner ab</a>
<b>Links zum Thema:</b>
<ul><li><a href="http://www.bundesligaforen.de/thread.php?threadid=15870" target="b"> Foros gewinnt Prozeß gegen Knieper vor dem Oberlandesgericht Hamburg!</a></li><li><a href="http://www.bundesligaforen.de/thread.php?threadid=5853" target="b">foros: Abmahnung von Marions Kochbuch: Was bisher geschah</a></li><li><a href="http://www.heise.de/ct-tv/Hintergrund-8600-Euro-fuer-ein-paar-Fotos-von-Gurken-Zwiebeln-oder-Paprika--/artikel/2008/02/16/webcast/vorsicht-kunde/112586/" target="b">Hintergrund: 8600 Euro für ein paar Fotos von Gurken, Zwiebeln oder Paprika</a></li><li><a href="http://www.heise.de/ct/07/14/080/default.shtml" target="b">Abgekocht - Wie ein Webmaster mit Lebensmittelfotos Kasse macht </a></li></ul>
mmoses
Admiral Special
Waren es nicht auch die dusseligen Hanseaten, die gegen Heise.de den Forenbetreiberhaftungsschwachsinn erst losgetreten haben.... ? ? ?
Mmoe
Mastermind
Grand Admiral Special
hoffentlich müssen die jetzt richtig latzen für den anwalt und hoffentlich passiert denen das auch nochmal irgendwann!
Emploi
Grand Admiral Special
Warum wird eigentlich immer das OLG Hamburg bemüht? (Haben die nix tun tun?) 
KGBerlin
Grand Admiral Special
- Mitglied seit
- 03.12.2007
- Beiträge
- 11.566
- Renomée
- 356
Wen das Urteil wirklich rechtskräftig wird dürfte das eine ganze Ecke mehr "Sicherheit" und "Frieden" für Forenbetreiber bedeuten. Hoffen wir also das Beste 
PS:
Diese Kochbuchjuppies am besten gleich samt Teelöffel zum Sch**sse schippen nach Irkusk schicken ^^
PS:
Diese Kochbuchjuppies am besten gleich samt Teelöffel zum Sch**sse schippen nach Irkusk schicken ^^
Denniss
Grand Admiral Special
Wenn ich mich recht entsinne dann sitzen die Richter mit den seltsamen Entscheidungen beim LG Hamburg. Das OLG scheint denen jetzt vielleicht mal auf die Füße zu treten.
- Mitglied seit
- 16.10.2000
- Beiträge
- 24.371
- Renomée
- 9.696
- Standort
- East Fishkill, Minga, Xanten
Hier noch der Bericht des Anwaltes von bundesligaforen.de:
http://weblawg.saschakremer.de/2009...orerhaftung-reloaded-oder-so-nicht-liebes-lg/
http://weblawg.saschakremer.de/2009...orerhaftung-reloaded-oder-so-nicht-liebes-lg/
maxpayne80
Admiral Special
- Mitglied seit
- 07.08.2003
- Beiträge
- 1.420
- Renomée
- 61
- Standort
- Wo der Hahn auf den Esel steht...
Sehr gut sehr gut!
Wird auch mal Zeit, dass gegen diesen grenzenlosen Wahnsinn der Abmahnerei wenigstens Ansatzweise ein Machtwort gesprochen wird!
Wird auch mal Zeit, dass gegen diesen grenzenlosen Wahnsinn der Abmahnerei wenigstens Ansatzweise ein Machtwort gesprochen wird!
zu marions kochbuch:
http://www.youtube.com/watch?v=dmZAuv1zrdo
http://www.youtube.com/watch?v=dmZAuv1zrdo
Emploi
Grand Admiral Special
Gerade durch Google Zufall entdeckt: www.lebensmittelfotos.com (frei und ohne Abmahnung)
In der Sache ist das damit entschieden. Nach der Berufung kann nur noch in Revision gegangen werden, in dieser wird das Verfahren nur auf eventuelle Verfahrensfehler geprüft, die Sache selbst bleibt unberührt.
Bullseye würd ich mal sagen.
Bullseye würd ich mal sagen.
Setsuna
Admiral Special
Die Forenbetreiber sind doch keine Hellsehern und können auch keine Gedanken lesen um
zu wissen was der User da schreiben wird(will).
zu wissen was der User da schreiben wird(will).
PuckPoltergeist
Grand Admiral Special
Endlich wird die Rechtsprechung mal der Realität angepasst. Das war ja zuletzt nicht mehr haltbar, welchen Rahmen das LG Hamburg da vorgegeben hatte.
Kokomiko
Cadet
Hamburg und Berlin Tiergarten sind beides begeehrte Gerichte bei den Abmahnern.
Naja die lösung ist doch ganz einfach.
Jemand der ein Forum betreibt muss nur jeden Post vorher kontrollieren und freigeben, bevor er im eigentlichen Forum auftaucht.
Ich weiß garnicht wo da das Problem ist, es kann ja wohl nicht so schwer sein am tag ein par kleine Tausend Posts zu kontrollieren.
![:]](https://www.planet3dnow.de/vbulletin/images/smilies/rolleyes.gif "Augen rollen (sarkastisch) :]")
G
Gast17122020
Guest
Naja die lösung ist doch ganz einfach.
Jemand der ein Forum betreibt muss nur jeden Post vorher kontrollieren und freigeben, bevor er im eigentlichen Forum auftaucht.
Ich weiß garnicht wo da das Problem ist, es kann ja wohl nicht so schwer sein am tag ein par kleine Tausend Posts zu kontrollieren.
Selbst wenn das möglich wäre wird damit auch eine Zensierung seitens der Forenbetreiber möglich was Meinungsfreiheit anbelangt. Was ich an den meisten Foren so schätze ist halt dieser wirklich wahre Spiegel der Gesellschaft.
Emploi
Grand Admiral Special
Möglich ist das mit fast jeder Forensoftware... Ragas hat aber nur das Ironiesmiley vergessen.
Auf der anderen Seite, als gut bezahlter Fulltimejob (so von 9-15 Uhr) ... was sich aber niemand leisten wird... Wer weis was die Regierung noch so beschließt... Private Foren dürften aber mit einer solchen Regelung toter als Tod werden... 
G
Gast17122020
Guest
Möglich ist das mit fast jeder Forensoftware... Ragas hat aber nur das Ironiesmiley vergessen.
Das das Ironisch gemeint war ist schon klar.
Wollte das nur mal erwähnen das ich mich freue das wieder "freier" geschrieben werden kann. Wenn nämlich jemand eingestellt werden sollte der die Beiträge "filtert" kann das dazu führen das Foren die Beiträge so zusammen basteln das man nicht mehr weiss wer jetzt was wann wie geschrieben hat.
Emploi
Grand Admiral Special
Eben und das hat wohl sogar das OLG HH erkannt...
HALLEEELUUJAAAA - Endlich haut den Kniepers mal einer einen vor den Latz.
Mich würde allerdings nicht wundern wenn unbedarfte Anwender weiter abgemehnt werden. Dürfte er das denn danach noch? solange sich keiner wehrt?
Mich würde allerdings nicht wundern wenn unbedarfte Anwender weiter abgemehnt werden. Dürfte er das denn danach noch? solange sich keiner wehrt?
Fusseltuch
Vice Admiral Special
So wars ja auch nicht gedacht. Die absurde idee war, dass der forenbetreiber vor der veröffentlichung jedes posting persönlich überprüft - so quasi redaktionelle sorgfalt walten lassen, anders kann ich mir den gedankengang von manchem planlosem richter nicht erklären. Jedenfalls war das damals bei der sache mit heise.de so kommuniziert worden. Was natürlich völliger schwachsinn ist, wenn das forum nur stark genug frequentiert wird.
Bei solchen sachen sieht man einfach wieder was passieren kann wenn verknöcherte und gedanklich unflexible menschen über dinge gericht halten, die sie nicht verstehen. Zum glück sind sie nicht alle so, was man am aktuellen fall sieht. Das system funktioniert eben doch manchmal.
PuckPoltergeist
Grand Admiral Special
Ohne Rechtsgrundlage? Das Risiko ist doch etwas arg hoch.
Bobo_Oberon
Grand Admiral Special
- Mitglied seit
- 18.01.2007
- Beiträge
- 5.045
- Renomée
- 190
Das OLG Hamburg hat sich dank eines Richters sich immer sehr restriktiv verhalten und Abmahnern schon im Vorfeld fast gewonnene Verfahren gesichert. -> Siehe auch "Buskeismus".Warum wird eigentlich immer das OLG Hamburg bemüht? (Haben die nix tun tun?)
Es hat den Anschein, dass die bisherige Haltung vom OLG sich doch etwas dem Bundesstandard annähert.
MFG Bobo(2009)
