Endlich offene WLANs in Deutschland — Störerhaftung gekippt

In Sachen offe­ne WLANs war Deutsch­land bis­her Ent­wick­lungs­land. Wäh­rend man in ande­ren Län­dern an prak­tisch jeder Stra­ßen­ecke über WLAN ins Inter­net konn­te, war das in Deutsch­land bis­her hei­kel. Der Grund dafür nennt sich Stö­rer­haf­tung und bedeu­tet, dass der Inha­ber eines Inter­net-Anschlus­ses im Zwei­fel dafür haf­ten muss, was über sei­nen Anschluss pas­siert. Ein Cafe-Betrei­ber, der sei­nen Gäs­ten kos­ten­frei­en Inter­net-Zugang bot, leb­te daher in Deutsch­land bis­her gefähr­lich. Tausch­te einer sei­ner Gäs­te ille­gal Musik aus dem Netz, ludt Kin­der­por­no­gra­fie oder ande­res straf­recht­lich rele­van­tes Mate­ri­al, haf­te­te der Cafe-Betrei­ber dafür.

Die­ser Umstand war der Grund dafür, dass Deutsch­land in Sachen “offe­ne WLANs für alle” so weit hin­ter­her hink­te. Ein Cafe- oder Hotel-Betrei­ber muss­te ent­we­der zahl­rei­che tech­ni­sche Klimm­zü­ge täti­gen, wie Log­in-Sei­ten für sei­ne Gäs­te via Cap­ti­ve-Por­tal, um zu tra­cken wer wann was gemacht hat, oder den Traf­fic kos­ten­pflich­tig über einen Anbie­ter wie Hot­splots len­ken, der als Pro­vi­der gilt und daher ande­ren Regu­la­ri­en unter­wor­fen ist. Das war jedoch umständ­lich für die Gäs­te und teu­er für den Betrei­ber. Im Zwei­fel ver­zich­te­te ein Cafe-/Ho­tel-Betrei­ber dar­auf und die Gäs­te muss­ten ihre knap­pen Mobil­funk-Kon­tin­gen­te auf­brau­chen, um online zu kommen.

Heu­te nun haben sich Uni­on und SPD dar­auf geei­nigt, das Tele­me­di­en­ge­setz anzu­pas­sen und die Stö­rer­haf­tung zu kip­pen. Damit wird offe­nes WLAN nun auch in Deutsch­land end­lich mög­lich. Ab nächs­ter Woche könn­te das Gesetz im Par­la­ment abge­nickt wer­den und vor­aus­sicht­lich im Herbst in Kraft treten.

Quel­le: Offe­ne WLAN-Hot­spots: Uni­on und SPD schaf­fen Stö­rer­haf­tung ab