Intel möchte über 1 Milliarde Euro Kartell-Strafe zurück (Update)

In den Jahren 2005 bis 2009 haben wir auf Planet 3DNow! immer wieder über ein Wettbewerbsverfahren um den Chip-Hersteller Intel berichten müssen, das Hauptkonkurrent AMD angestoßen hatte. Genau genommen über mehrere, doch in diesem Fall soll es nur um den europäischen Kartellrechtstreit gehen. AMD warf Intel damals vor, wettbewerbswidrig agiert zu haben, indem zahlreiche PC- und Laptop-Hersteller sowie Großabnehmer dazu verdonnert worden waren, hauptsächlich Intel-Hardware abzunehmen und AMD zu meiden. Dafür seien großzügige Rabatte und andere Vorteile versprochen worden – und Nachteile, falls man es nicht täte.

Die ganze Geschichte erneut zu erzählen würde den Rahmen dieser Meldung sprengen. Deshalb verweisen wir auf die zahlreichen News aus jener Zeit:

Am Ende musste Intel eine Kartellstrafe in Höhe von über 1 Mrd. EUR zahlen. Mit dieser Rechtsprechung war Intel jedoch nie einverstanden, weshalb man bereits einmal versucht hatte, gegen das Urteil vorzugehen. Nun ficht Intel einem Medienbericht zufolge erneut das Urteil der EU-Kommission an — die letzte Möglichkeit.

Weshalb Intel es nicht auf sich beruhen lässt — 7 Jahre nach der Urteilsverkündigung — ist angesichts des Strafmaßes unverständlich. Über 1 Mrd. EUR klingen zwar nach viel, ist für Intel jedoch kaum mehr als der oft zitierte Griff in die Portokasse. Stattdessen verursacht die Revision nun seit Jahren enorme Anwaltskosten. Zudem darf nicht vergessen werden, dass das Strafmaß seinerzeit äußerst milde ausgefallen war. Die Angelegenheit hätte Intel auch 4 Mrd. EUR kosten können.

Nachtrag
Auf den ersten Blick könnte man schlussfolgern, dass AMD im Falle einer erfolgreichen Revision des Urteils die von Intel erhaltene Milliardenzahlung zurückerstatten müsste. Doch das wird nicht passieren, da es sich um zwei verschiedene Zahlungen handelt. Die durch die EU-Kommission verhängte Strafe in Höhe von 1,06 Mrd. EUR ging nicht an AMD, sondern in letzter Instanz an die EU; hier nachzulesen:

Bei einer gerichtlichen Auseinandersetzung wird das Geld bei einer Bank auf einem gesperrten Konto geparkt. Nach einer endgültigen Entscheidung kommt die Strafe dem Budget der EU zugute.

Die Zahlung in Höhe von 1,25 Mrd. US-Dollar, die AMD im selben Jahr von Intel erhalten hatte, betraf nicht das Urteil der EU-Kommission, sondern den parallel in den USA ausgetragenen Rechtsstreit vor der amerikanischen Kartellbehörde FTC. Dort einigte sich Intel mit AMD außergerichtlich zur Zahlung ebenjener 1,25 Mrd. US-Dollar. Das eine hat mit dem anderen also nichts zu tun, sodass AMD dem Ergebnis des Einspruchs in Europa gelassen entgegenblicken kann. AMD wird nicht über 1 Mrd. EUR zurückerstatten müssen.