Globalfoundries klagt gegen TSMC wegen Patentverletzungen in Deutschland und den USA
In einer Pressemitteilung hat Globalfoundries bekanntgegeben, dass man in den USA und Deutschland mehrere Klagen wegen Patentverletzungen gegen TSMC eingereicht hat. Demnach soll die Taiwan Semiconductor Manufacturing Company Ltd. (TSMC) mit ihren Fertigungstechnologien gegen insgesamt 16 Patente von Globalfoundries verstoßen haben.
Klagen wurden bei der U.S. International Trade Commission (ITC), den US-Bundesbezirksgerichten in den Bezirken Delaware und Western Texas sowie bei den Landgerichten Düsseldorf und Mannheim in Deutschland eingereicht.
Mit dem Einreichen der Klagen bemüht sich Globalfoundries nach eigenen Aussagen um Anordnungen, die verhindern, dass Halbleiter, die mit den patentverletzenden Technologien des in Taiwan ansässigen führenden Halbleiterherstellers TSMC hergestellt wurden, in die USA und nach Deutschland importiert werden. Globalfoundries verlangt von TSMC erheblichen Schadenersatz, der auf der rechtswidrigen Verwendung der firmeneigenen Technologie bei TSMC in Höhe von mehreren zehn Milliarden US-Dollar Umsatz beruht.
Da die Klagen verlangen, dass Globalfoundries bestimmte Hauptkunden von TSMC und nachgeschalteten Elektronikunternehmen benennt, die in den meisten Fällen die tatsächlichen Importeure der Produkte sind und die verletzende TSMC-Technologie enthalten, wurden bei den Gerichten die folgenden Firmen mit angegeben:
- Chip Designer: Apple, Broadcom, Mediatek, nVidia, Qualcomm, Xilinx
- Distributoren: Avnet/EBV, Digi-key, Mouser
- Endkundenprodukte: Arista, ASUS, BLU, Cisco, Google, HiSense, Lenovo, Motorola, TCL, OnePlus
Die Klagen in Deutschland richten sich aber vor allem gegen Apple und Qualcomm, sowie die Apple Retail Germany BC & Co KG (Betreiber der Apple Stores in Deutschland) und die EBV Electronics GmbH & Co KG (Tochterunternehmen von Avnet) .
Bei den Klagen nimmt Globalfoundries Bezug auf Fertigungen in 7‑nm, 10-nm, 12-nm, 16-nm und 28-nm.
Liste der 16 Patente:
